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Autor: Prof. Gerhard Geckle | 02.08.2022

Wichtig: Keine Künstlersozialabgabe bei einmaligen Aufträgen!

Diese neue Entscheidung des Bundessozialgerichts kann gerade für viele Vereine Bedeutung haben. Denn oft werden nur einmalig im Jahr bestimmte Aufträge an Einzelpersonen/Designer etc. vergeben.
Bild: MEV Verlag

Bislang gab es nur die Regelung, dass bei gezahlten Honoraren für abgabenpflichtige Vorgänge eine Freigrenze von 450 Euro im Jahr insgesamt gilt.

Das BSG entschied nun höchstrichterlich, dass bei einmaligen künstlerischen oder publizistischen Aufträgen diese Freigrenze nicht gilt. Die Regelung in § 24 Abs. 3 KSVG mit der 450 Euro-Vorgabe greift nur, wenn sich das Jahr über eine Regelmäßigkeit von erteilten Aufträgen und damit Dauerhaftigkeit feststellen lässt.

Das BSG-Urteil gilt daher auch nicht, wenn es sich bei den Auftragnehmern um typische Verwerter handelt wie Theater, Mediendesigner, Varietés etc. Dann besteht die Abgabepflicht weiter bei jedem Auftrag an selbstständige Künstler oder Publizisten.

Quelle: Bundesozialgericht, Urteil vom 01.06.2022, B3 KS 3/21

 

Anmerkung:

Klassischer Fall wie aus der Vereinspraxis: Ein selbstständiger Webdesigner hatte eine Webseite erstellt und hierfür ein einmaliges Honorar von 1.750 Euro vom Auftraggeber erhalten. Wegen der fehlenden Regelmäßigkeit von Aufträgen, sondern nur bei gelegentlicher Auftragserteilung, wurde dafür keine Abgabepflicht festgestellt. Sonst wären dafür derzeit 4,2 % aus dem Honorar fällig, da die Freigrenze von 450 Euro überschritten wurde.

Soweit die Deutsche Rentenversicherung Bund im Rahmen von Vereins- Sozialversicherungsprüfungen – auch für zurückliegende Jahre – bei fehlender Dauerhaftigkeit von Aufträgen dennoch die Abgabe geltend macht, auf diese neue Entscheidung hinweisen!

Es kommt somit bei einmaligen Aufträgen auch nicht auf diese 450 Euro-Vorgabe an.