Vereinsorganisation ist Führungsaufgabe

Eine gute Vereinsorganisation kümmert sich um die Erreichung der Vereinsziele und den sparsamen Umgang mit den Vereinsressourcen. Die Motivation interessierter Vereinsmitglieder und die Bewältigung der ehrenamtlichen Tätigkeit in einem akzeptablen Aufwand gehören ebenso dazu wie der Überblick im Vereinsrecht.

(Bild: Michael Bamberger)

News und Beiträge zu Vereinsrecht, Organisation und Führung

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 19.01.2023

Das neue Vereinsjahr 2023 – was kommt auf unsere vielen gemeinnützigen Vereine zu, auf was sollte unbedingt geachtet werden?

Mit diesem aktuellen Online-Seminar sollen viele Interessenten aus dem großen Vereinsbereich die Möglichkeit erhalten, sich über alle relevanten Neuvorgaben zum Vereinsjahr 2023 aktuell informieren zu können. weiter...
Autor: Stefan Wagner | 18.01.2023

Einwilligung beider Elternteile bei Kinderfotos in den sozialen Medien erforderlich

Kernaussage der Entscheidung: Bei der Veröffentlichung von Fotos von Minderjährigen bis zum 16. Lebensjahr in den sozialen Netzwerken ist die Einwilligung beider Elternteile erforderlich. weiter...
Autor: Stefan Wagner | 17.01.2023

Kann die Vertretungsmacht des Vorstands durch den Satzungszweck beschränkt werden?

Der Fall betraf den Vorstand einer Stiftung. Die Grundsätze lassen sich jedoch ohne Weiteres auch auf einen Vorstand eines Vereins übertragen. Der Vorstand hatte Verträge zur Vermarktung von Produkten abgeschlossen, um zusätzliche Einnahmen zu erwirtschaften. weiter...
Autor: Stephan Wilcken | 10.01.2023

Die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

Seit dem 1. Januar 2023 gibt es für gesetzlich versicherte Beschäftigte grundsätzlich nur noch die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung. weiter...
Autor: Prof. Gerhard Geckle | 19.12.2022

Zum Weihnachtsfrieden in der Vereinslandschaft

Alle Jahre wieder? Zumindest die Finanzverwaltung reagiert und hat ihre Finanzämter zur Wahrung des Weihnachtsfriedens angewiesen, weder Zwangsgelder anzudrohen, wenn man zum Beispiel mit Steuererklärungen oder Anforderungen im Rückstand ist. weiter...
Autor: Hartmut Fischer | 13.12.2022

Die Vereinsunterlagen sind herauszugeben

Ein Fall, der leider immer wieder vorkommt. Die MV hat den alten Vorstand nicht wiedergewählt und neue Mitglieder für die Vereinsführung bestimmt. Doch nun weigert sich der abgewählte Vorstand, alle Unterlagen an den neuen Vorstand herauszugeben. Eine unangenehme Situation, die aber möglichst kurzfristig geklärt werden muss. weiter...
Autor: Stefan Wagner | 08.12.2022

Welche Zuständigkeiten hat die MV?

Kernaussage der Entscheidung: Der Antrag eines Mitglieds auf Ergänzung der Tagesordnung um einen zusätzlichen Tagesordnungspunkt in der Mitgliederversammlung kann abgelehnt werden, wenn der Beschlussgegenstand nach der Satzung des Vereins nicht in die Entscheidungskompetenz der Mitgliederversammlung fällt. weiter...
Autor: Stefan Wagner | 07.12.2022

Umfassende Videoüberwachung im Fitnessstudio unzulässig

Um was geht es in diesem Fall? Ein Spezialthema im Bereich des Datenschutzes ist die Videoüberwachung und deren besondere tatsächlichen und rechtlichen Anforderungen an die Zulässigkeit einer solchen Maßnahme. Kernpunkt der u. a. Entscheidung ist die Frage, ob eine umfassende Videoüberwachung in einem Fitnessstudio auf eine Rechtsgrundlage der DSGVO gestützt werden kann. weiter...
Autor: Prof. Gerhard Geckle | 28.11.2022

Weitere Entlastungen beim Energieverbrauch von Vereinen!

Das war zeitlich knapp – aber viele Vereine mit einem Gasanschluss zur Heizung der Räumlichkeiten, Gaststätten/Vereinsheimen oder ihren Hallen können nun direkt mit einer sicher spürbaren wirtschaftlichen Entlastung beim eigenen Energieverbrauch rechnen. Denn durch die sog. Dezember-Soforthilfe übernimmt der Bund die für Dezember fälligen Abschlagszahlungen/angesetzten Vorauszahlungen für Gas und auch für Fernwärme. weiter...
Autor: Stefan Wagner | 17.11.2022

Was muss bei der Anwendung der Steuer-Mustersatzung zu § 60 AO beachtet werden?

Kernaussage der Entscheidung: Die Satzung eines gemeinnützigen Vereins muss eindeutig zum Ausdruck bringen, ob ein Verein gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke verfolgen möchte. weiter...
Autor: Stefan Wagner | 10.11.2022

Vorsteuerabzug aus Aufwendungen für Trikotsponsoring

Kernaussage der Entscheidung: Ein Unternehmer, der Sportbekleidung mit Werbeaufdrucken für sein Unternehmen anschafft und Sportvereinen unentgeltlich zur Verfügung stellt, kann die Vorsteuerbeträge aus den Anschaffungskosten steuermindernd geltend machen. weiter...
Autor: Stefan Wagner | 08.11.2022

Ist eine einstweilige Verfügung gegen einen sofortigen Vereinsausschluss zulässig?

Kernaussage der Entscheidung: Gegen die Verhängung eines Vereinsausschlusses ist eine einstweilige Verfügung möglich, wenn der Ausschluss sofort wirksam wird. weiter...
Autor: Stefan Wagner | 02.11.2022

BFH-Rechtsprechung zur Zweckbindung einer Spende und falsch verwendeten Spendenformularen

Der Fall betraf die Spende an ein Tierheim, mit der die Unterbringungskosten für ein bestimmtes Tier finanziert werden sollten. Der Spender hatte das Geld in bar direkt dem Tierheim übergeben und der Verein stellte dafür fälschlicherweise eine Spendenbescheinigung über eine Sachspende aus. weiter...
Autor: Hartmut Fischer | 27.10.2022

Von hinten aufgezäumt zum Erfolg

Nachdem die meisten Einschränkungen weggefallen sind, beginnt man in den Vereinen jetzt wieder, Projekte zu planen und umzusetzen. Dass es bei der Umsetzung zu nicht vorhergesehenen Problemen kommt, ist normal und wird sich nie ganz vermeiden lassen. Doch vieles, was Ihnen später Schwierigkeiten macht, lässt sich bei einer vorausschauenden Planung vermeiden. weiter...
Autor: Prof. Ronald Wadsack | 20.10.2022

Vereine als Zombies?

In einer jüngeren Ausgabe von „DIE ZEIT“ wurde von Zombie-Unternehmen berichtet. "Zombie“ – ein Begriff aus dem Bereich der Horrorfilme. Aber seit längerer Zeit auch schon im Bereich von Unternehmen gebräuchlich. Er bezeichnet „untote“ Unternehmen, die eigentlich, gemessen an ihrer wirtschaftlichen Situation, nicht mehr marktfähig sind, die jedoch durch günstige Zinsen, Subventionen und andere Unterstützungen irgendwie weiter durchkommen. weiter...
Autor: Stefan Wagner | 18.10.2022

Ehrenamt neben Festanstellung – arbeitsrechtliche Bewertung

Nicht selten kommt es in Vereinen oder Verbänden vor, dass angestellte Mitarbeiter neben ihrer bezahlten Tätigkeit zusätzlich ehrenamtliche Leistungen erbringen. Im Einzelfall kann dann strittig sein, ob es dafür Vergütungsansprüche gibt, das Ehrenamt also faktisch „Überstunden“ sind oder gar ein zweites Arbeitsverhältnis besteht, aus dem sich Vergütungsansprüche ergeben. weiter...
Autor: Stefan Wagner | 06.10.2022

Fehler im Amtslöschungsverfahren: Auch Registergerichte machen Fehler

Kernaussage der Entscheidung: Die Löschung von Eintragungen im Vereinsregister durch das Registergericht ist von Amts wegen nur zulässig, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen zur Durchführung des Verfahrens durch das Registergericht beachtet worden sind. weiter...
Autor: Stefan Wagner | 04.10.2022

Was in einer Mitgliederversammlung alles schiefgehen kann

Wenn bei der Planung, Einberufung und Durchführung einer Mitgliederversammlung Fehler gemacht werden, weil entweder gegen die Satzung oder gesetzliche Bestimmungen verstoßen wurde, hat dies zur Folge, dass die Beschlüsse der Mitgliederversammlung unwirksam oder zumindest anfechtbar sind. weiter...
Autor: Stefan Wagner | 29.09.2022

Auch der GF ist neben der GmbH Verantwortlicher i. S. d. DSGVO

Um was geht es in diesem Fall? Dieser Fall des OLG betrifft den Geschäftsführer einer GmbH. Die Grundsätze der Entscheidung lassen sich auch auf den Vorstand eines Vereins übertragen. weiter...
Autor: Stefan Wagner | 27.09.2022

Muss (kann) ein Verein Auskunft an die Mitglieder über das Gehalt eines Trainers erteilen?

Kernaussage der Entscheidung: Es stellt keinen Verstoß gegen die DSGVO dar, wenn ein Vorstand im Rahmen seiner Rechenschafts- und Auskunftspflicht den Mitgliedern Informationen über das Gehalt eines Trainers erteilt. weiter...
Autor: Stefan Wagner | 23.09.2022

Kann verweigerte Aufnahme in eine Vereinsgruppe wegen des Geschlechts diskriminierend sein (Memminger Stadtbachfischer)?

Kernaussage der Entscheidung: Die Mitglieder eines Vereins haben grundsätzlich einen Anspruch auf Aufnahme in die jeweilige Vereinsgruppe auf der Grundlage des allgemeinen vereinsrechtlichen Gleichbehandlungsanspruchs in Verbindung mit § 280 Absatz 1 BGB. Dem Anspruch auf Gleichbehandlung der Mitglieder kann allerdings ein sachlicher Grund entgegenstehen. weiter...
Autor: Stefan Wagner | 15.09.2022

Wie weit geht der Auskunftsanspruch im Datenschutzrecht?

Kernaussage der Entscheidung: Betroffene haben nach Artikel 15 DSGVO gegenüber einem Verantwortlichen einen umfassenden Anspruch auf Auskunft, der auch interne oder dem Betroffenen bereits bekannte Vorgänge umfasst. weiter...
Autorin: Susanne Kowalski | 14.09.2022

Löhne und Gehälter: Steigender Mindestlohn und damit verbundene Änderungen im Herbst

Zum 1. Oktober 2022 steigt der Mindestlohn auf 12 Euro je Zeitstunde. Um Probleme beim Stundenvolumen zu vermeiden, werden gleichzeitig Entgeltgrenzen angehoben. Der „450 Euro-Job“ wird zum „520 Euro-Job“. Das wiederum hat Einfluss auf den sogenannten Übergangsbereich, der zum Herbst dann bei 520,01 Euro beginnt und bei 1.600 Euro endet, statt wie zuvor bei 1.300 Euro. weiter...
Autor: Stephan Wilcken | 13.09.2022

Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz – was Sie beachten sollten!

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz verbietet grundsätzlich sachlich ungerechtfertigte Ungleichbehandlungen, die weiter...
Autor: Stefan Wagner | 02.09.2022

Kann ein Arbeitsvertrag mit einem sportlichen Leiter/Sportdirektor befristet werden?

Kernaussage der Entscheidung: Der Arbeitsvertrag mit einem sportlichen Leiter/Sportdirektor kann nicht mit dem Argument des sogenannten Verschleißtatbestandes nach § 14 Abs. 1 Nr. 4 Teilzeitbefristungsgesetz (TzBfG) befristet werden. weiter...
Autor: Stefan Wagner | 31.08.2022

Unfall im Homeoffice ist Arbeitsunfall

Kernaussage der Entscheidung: Wer morgens auf dem Weg zur Arbeitsaufnahme vom Bett ins Homeoffice in den eigenen vier Wänden stürzt, steht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. weiter...
Autor: Stefan Wagner | 18.08.2022

Facebook: Einwilligung bei Gruppenfotos

Kernaussage der Entscheidung: Für die Veröffentlichung eines bei einer öffentlichen Veranstaltung aufgenommenen Gruppenfotos auf einer Facebook-Seite ist, wenn die Personen identifizierbar sind, deren Zustimmung einzuholen, da es sich um die Verarbeitung personenbezogener Daten handelt. weiter...
Autor: Stefan Wagner | 17.08.2022

Klarnamenpflicht: Facebook darf Pseudonyme verbieten

Kernaussage der Entscheidung: Facebook darf die Nutzung von Pseudonymen verbieten. Facebook hat „angesichts eines mittlerweile weit verbreiteten sozialschädlichen Verhaltens im Internet ein berechtigtes Interesse, derart bereits präventiv auf seine Nutzer einzuwirken. weiter...
Autor: Prof. Gerhard Geckle | 21.07.2022

Vereinsrecht: Was gilt bei fehlerhafter Vorstandsbestellung?

Dazu folgende Leitsätze aus der aktuellen Entscheidung des Oberlandesgerichts Schleswig-Holstein: weiter...
Autor: Prof. Gerhard Geckle | 20.07.2022

Verein als Arbeitgeber: Mindestlohnerhöhung jetzt nicht übersehen!

Vereine und Verbände konzentrieren sich für die Gehalts- und Vergütungsabrechnungen meist bereits auf den September/Oktober 2022, denn da kommt u. a. die Anhebung der Geringfügigkeitsgrenze bei den Minijobs auf 520 Euro im Monat, zudem im September 2022 bereits der erforderliche richtige Umgang mit der Energiepreispauschale von 300 Euro gerade bei Lohnabrechnungen. weiter...
Autor: Stefan Wagner | 14.07.2022

Gemeinnützigkeit: „Katalogzwecke“ müssen nicht wortwörtlich genannt werden

Kernaussage der Entscheidung: Die in § 52 AO genannten gemeinnützigen Zwecke („Katalogzwecke“) müssen in der Satzung nicht wörtlich genannt werden. Es ist ausreichend, wenn sich der beabsichtigte Satzungszweck nach der Formulierung der Satzung eindeutig einem dieser Katalogzwecke zuordnen lässt. weiter...
Autor: Stefan Wagner | 13.07.2022

Corona: Außerordentliche Mitgliederversammlung muss immer möglich sein

Kernaussage der Entscheidung: Auch in „Corona-Zeiten“ muss der Vorstand das Recht der Mitglieder auf Durchführung einer außerordentlichen Mitgliederversammlung nach §§ 36, 37 BGB gewährleisten. Eine solche Mitgliederversammlung kann nach § 5 Abs. 2 Nr. 1 COVID-19-Gesetz auch als virtuelle Versammlung durchgeführt werden und ist zumutbar. weiter...
Autor: Stefan Wagner | 12.07.2022

Neue Hürde bei der Verschmelzung von Vereinen: Schlussbilanz erforderlich?

Kernaussage der Entscheidung: Nach § 17 Absatz 2 Satz 4 Umwandlungsgesetz (UmwG) darf das Registergericht eine Verschmelzung von eingetragenen Vereinen nur eintragen, wenn eine Schlussbilanz vorgelegt wird. Der Stichtag der Schlussbilanz darf höchstens acht Monate zurückliegen. Dies gilt auch für nicht bilanzierende Vereine. weiter...
Autor: Hartmut Fischer | 15.06.2022

Ein Verein für jeden?

Ein Verein versteht sich fast immer als eine Einrichtung, zu der jeder Zugang hat. Doch stimmt das in der Praxis? In diesem Beitrag wollen wir uns mit dem Thema der „Barrierefreiheit“ befassen. Damit meint man die Möglichkeit, dass auch Mitmenschen mit körperlichen Handicaps am Vereinsleben und an Vereinsveranstaltungen teilnehmen können. weiter...
Autorin: Susanne Kowalski | 09.06.2022

Auswirkungen der Inflation auf das Vereinsleben

Aktuell haben Vereine neben der noch nicht überstandenen Corona-Pandemie mit weiteren Herausforderungen zu kämpfen. Die Preise steigen zurzeit stark, der Mindestlohn wird im Oktober 2022 heraufgesetzt. Der Ukraine-Krieg heizt die Situation zusätzlich an, zum Teil werden Produkte knapp. Unter dem Strich ist das nicht nur für Verbraucher, sondern auch für Vereine mit höheren Ausgaben verbunden. Kurz, das Leben wir teurer. weiter...
Autor: Stefan Wagner | 07.06.2022

Wird die virtuelle Mitgliederversammlung auch im Vereinsrecht in das Gesetz aufgenommen?

Ausgangspunkt: Mitgliederversammlungen müssen nach den Regelungen des BGB-Vereinsrechts grundsätzlich als Präsenzversammlung stattfinden. Die Abhaltung einer virtuellen Versammlung ist nur dann möglich, wenn die Satzung des Vereins dies ausdrücklich regelt. Gleiches gilt für die Sitzungen des Vorstands oder die anderen Gremien und Organe eines Vereins. weiter...
Autor: Stefan Wagner | 07.06.2022

Abwahl von Vorstandsmitgliedern

Kernaussage der Entscheidung: Wenn ein Vorstandsmitglied abgewählt beziehungsweise abberufen wird, hat dies keine Auswirkungen auf andere vertragliche Beziehungen mit dem Verein. Vergütungsansprüche bestehen im Zweifel über den Zeitpunkt der Abberufung hinaus fort. weiter...
Autor: Stefan Wagner | 02.06.2022

Ausgeschiedenes Vorstandsmitglied muss Administratorenrechte herausgeben

Kernaussage der Entscheidung: Nach Ende der Amtszeit muss ein Vorstandsmitglied nach § 667 BGB alles herausgeben, was es zur Ausübung seines Amtes erhalten oder daraus erlangt hat. Dazu gehören auch die Administratorenrechte an einer Facebook-Seite, die das Vorstandsmitglied im Auftrag des Vereins für diesen erstellt hat. weiter...
Autor: Prof. Gerhard Geckle | 19.05.2022

Wann gibt es den Übungsleiterfreibetrag für Vorträge und Schulungen?

Immer wieder wird für Schulungen, Weiterbildungen oder auch Vertiefungen von Kenntnissen auf Referate von fachkundigen Personen aus den verschiedensten Tätigkeitsbereichen zurückgegriffen. Wird dies vergütet, gibt es eine Entlohnung in finanzieller Hinsicht, kann unabhängig von der tatsächlichen Höhe dann oft auch der bekannte Übungsleiterfreibetrag nach § 3 Nr. 26 EStG dafür genutzt werden. weiter...
Autor: Prof. Gerhard Geckle | 10.05.2022

Bestellung eines Vereinsvorstands ohne Mitgliederversammlung

Bereits nach § 40 BGB ist es möglich, in der Vereinssatzung vorzusehen, dass die Zuständigkeit für die Bestellung eines Vereinsvorstands im e. V. auf ein anderes Organ zulässig ist, statt wie üblich mit der Kompetenz der Mitgliederversammlung nach der Satzung. weiter...
Autor: Prof. Gerhard Geckle | 28.04.2022

Wirtschaftlicher Verein oder Idealverein nach der Satzung – welche Kriterien sind zu beachten?

Vereinzelt lehnen die Vereinsregister die Eintragung eines neu gegründeten Vereins ab, weil die Merkmale eines Idealvereins nach § 21 BGB nicht mehr vorliegen. Dem Grunde nach somit der seltene Fall eines wirtschaftlichen Vereins gegeben ist. weiter...
Autor: Prof. Gerhard Geckle | 27.04.2022

Welche Rechte haben Vereinsmitglieder gegenüber dem Vorstand?

Wenn das Vereinsregister die Löschung von Vorstandsmitgliedern wegen eines erfolgten angeblichen Rücktritts ablehnt, ist eine hiergegen eingelegte Beschwerde eines einzelnen Vereinsmitglieds unzulässig. Denn es fehlt an einer unmittelbaren Beeinträchtigung eines eigenen materiellen Rechts. weiter...
Autor: Prof. Gerhard Geckle | 26.04.2022

Wie weit dürfen Vorstände delegieren?

Ein Vereinsvorstand überschreitet die sich aus den §§ 27 Abs. 3 Satz1, 664 Abs. 1 Satz 1 BGB ergebende Grenze der zulässigen Delegation von ihm zustehenden Geschäftsführungsaufgaben, wenn er einen Dritten mit lediglich beispielhaft umschriebenen Dienstleistungsaufgaben zur Organisation und Verwaltung beauftragt, wenn es sich aber um einen wesentlichen Teil des Vorstandsaufgabengebietes handelt. weiter...
Autor: Stefan Wagner | 20.04.2022

Was in einer Mitgliederversammlung alles schiefgehen kann

Wenn bei der Planung, Einberufung und Durchführung einer Mitgliederversammlung Fehler gemacht werden, weil entweder gegen die Satzung oder gesetzliche Bestimmungen verstoßen wurde, hat dies zur Folge, dass die Beschlüsse der Mitgliederversammlung unwirksam oder zumindest anfechtbar sind. weiter...
Autor: Stefan Wagner | 13.04.2022

Vereinsgeschäftsführer: Wann liegt eine abhängige Beschäftigung vor?

Eine hauptberuflich selbstständige Rechtsanwältin war neben ihrer anwaltlichen Tätigkeit als Geschäftsführerin eines Vereins tätig und erhielt hierfür eine feste monatliche Vergütung. weiter...
Autor: Stefan Wagner | 07.04.2022

Enthaltungen gelten nicht als abgegebene Stimmen

Ein Verein hatte in der Mitgliederversammlung Vorstandswahlen durchgeführt und die beiden Vorstandsmitglieder zur Eintragung im Vereinsregister angemeldet. weiter...
Autor: Prof. Gerhard Geckle | 21.03.2022

Ukraine-Hilfe – wie geht es weiter?

Erfreulicherweise engagieren sich immer mehr Mitbürgerinnen und Mitbürger tatkräftig bei den verschiedensten Aktionen im Rahmen der sehr gut und intensiv angelaufenen Flüchtlingshilfe für die von dem Krieg betroffene Bevölkerung in der Ukraine. weiter...
Autor: Prof. Gerhard Geckle | 21.03.2022

Zur Ukraine-Hilfe: Wie sieht der Versicherungsschutz aus?

Wer seine eigenen Aktivitäten, aber vor allem das manchmal großangelegte gemeinsame Wirken der Vereine über die Gemeinden oder Städte laufen lässt, kann als tätige Helfer:innen bei etwaigen Unfällen in diesem Zusammenhang den kompletten Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung kostenlos in Anspruch nehmen. weiter...
Autor: Stefan Wagner | 17.03.2022

Wie grenzt man eine Zweckänderung von einer einfachen Satzungsänderung ab?

Öfter als man denkt, taucht in der Praxis das Problem der Zweckänderung auf. Häufig geht dies auf eine Forderung des Finanzamts zurück, im Rahmen der Regelungen zur Gemeinnützigkeit in der Vereinssatzung eine entsprechende Formulierung vorzunehmen. weiter...
Autor: Stefan Wagner | 15.03.2022

Wie und wann kann ein Vorstand abberufen werden und ist nicht mehr handlungsfähig?

Im Verein gab es dauerhaften Streit zwischen dem Vorstand und den Mitgliedern. Der Vorstand weigerte sich, eine Mitgliederversammlung einzuberufen, um seine Abwahl zu verhindern. weiter...