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Autor: Stefan Wagner | 14.02.2019

Beitragspflichten für Vereine in Fachverbänden

Ein leidiges Thema sind die Beitragspflichten für Vereine bzw. deren Fachabteilungen in den übergeordneten Fachverbänden. Neben den Beiträgen an den Landessportbund und ggf. dessen Gliederungen fallen auch – ggf. in den jeweiligen Fachabteilungen – Beiträge an die Fachverbände an.
Bild: Mauritius images

Dabei versuchen Vereine immer wieder diese Beitragspflicht zu umgehen, wenn es um die Frage geht, dass zwar die Sportart in der Abteilung ausgeübt wird, jedoch keine Teilnahme am Spielbetrieb des Verbandes erfolgt, in dem der Verein Mitglied ist. Kernproblem sind damit die häufig divergierenden Bestandsmeldungen der Vereine.


BEISPIEL (vereinfacht):

Der Verein A e. V. meldet an seinen Landessportbund für die Sportart Kegeln in seiner Abteilung Kegeln 100 Mitglieder. An den Fachverband meldet er keine Mitglieder, da er ja am Spielbetrieb des Verbandes nicht teilnimmt und zahlt deswegen auch keine Beiträge an den Fachverband.

 

Der Fall

In der Satzung eines Fachverbandes war geregelt:

„…. die ordentlichen Mitglieder zahlen … einen auf der Grundlage der Anzahl ihrer den xy-Sport betreibenden Mitglieder berechneten Beitrag, dieser ist ein Jahresbeitrag …“.

Im Verein wurde die Sportart zwar ausgeübt, am Spielbetrieb nahm man aber nicht teil. Das führte dazu, dass die Verantwortlichen den Beitrag für diesen Verband einsparen wollten und nicht zahlten.

Das LG kam zu dem Ergebnis, dass die Satzungsregelung des Verbandes nicht zu unbestimmt sei und auch keine unangemessene Benachteiligung darstelle und damit wirksam war. Das Gericht kam zu dem eindeutigen Ergebnis, dass ein Verein für seine Mitglieder, die die Sportart betreiben, zur Beitragszahlung an den Verband verpflichtet ist, unabhängig von dem Umstand, ob diese am Spielbetrieb des Verbandes teilnehmen oder nicht.

Nach dem Wortlaut der Satzung kommt es darauf an, ob die Sportart „betrieben“ wird, ohne dass sich aus dem Wortlaut eine Einschränkung dahingehend ergibt, dass die Mitglieder gerade im Spielbetrieb des Verbandes sind oder nicht.

 

Fundstelle: LG Heidelberg, Urteil v. 14.07.2017, Az.: 3 O 337/16