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Vereinsorganisation ist Führungsaufgabe

Eine gute Vereinsorganisation kümmert sich um die Erreichung der Vereinsziele und den sparsamen Umgang mit den Vereinsressourcen. Die Motivation interessierter Vereinsmitglieder und die Bewältigung der ehrenamtlichen Tätigkeit in einem akzeptablen Aufwand gehören ebenso dazu wie der Überblick im Vereinsrecht.

(Bild: Michael Bamberger)

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Autor: Stefan Wagner | 20.10.2021

Querulanten haben kaum Chancen im Verein

Ein einzelnes Mitglied kann vom Vorstand keine konkreten Leistungen oder Handlungen verlangen, wenn dies nicht ausdrücklich in der Satzung oder einer Vereinsordnung geregelt ist. weiter...

Autor: Stefan Wagner | 12.10.2021

Datenschutz: Schadensersatz für unvollständige Auskunft über Datenverarbeitung

Das Arbeitsgericht hat im u. a. Verfahren einen Arbeitgeber verurteilt, an einen ehemaligen Arbeitnehmer Schadensersatz in Höhe von 5.000 Euro zu bezahlen. Hintergrund war, dass der Arbeitgeber einerseits nicht schnell genug, andererseits nicht umfassend genug Auskunft über die Datenverarbeitung im Unternehmen erteilt hatte. weiter...

Autor: Hartmut Fischer | 07.10.2021

Vorsicht „Fake-Shopping“

Es ist ganz normal, dass jeder verantwortungsbewusste Vorstand versucht, so günstig wie möglich einzukaufen. Und da gibt es ja so verlockende Angebote im Internet. Doch Vorsicht: Nicht selten stecken hinter den Anbietern des supergünstigen PCs, der „fast geschenkten“ Sportbekleidung oder des ach so preiswerten Büromaterials Betrüger, die Sie nur um das Geld des Vereins bringen wollen. weiter...

Autor: Stefan Wagner | 05.10.2021

Vorstandshaftung: Organisationspflichten bei Aufgabendelegation

Der Vorstand nach § 26 BGB ist im Vereinsrecht das Geschäftsführungsorgan des Vereins (§ 27 Abs. 3 S. 1 BGB). Nach § 40 S. 1 BGB kann es die Satzung zulassen, dass Aufgaben der Geschäftsführung im Wege einer Satzungsgrundlage auf ein anderes Organ innerhalb des Vereins übertragen werden. weiter...

Autor: Stefan Wagner | 29.09.2021

Können Vereinsmitglieder ihre Beitragszahlungen zurückhalten?

Das OLG hat entschieden, dass ein Vereinsmitglied die Zahlung von Mitgliedsbeiträgen nicht mit der Begründung verweigern kann, dass der Verein seinen Pflichten gegenüber dem Mitglied nicht nachgekommen ist beziehungsweise die Mitgliederrechte verletzt worden sind. weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 20.09.2021

Vereinsrecht: Die Corona-Erleichterungen gelten weiterhin für Vereine/Verbände!

Gerade haben Bundestag und der Bundesrat erfreulicherweise mit einer Gesetzesänderung zu dem bisher fristgebundenen Wirkungsbereich des Vereinsrechts zur Abmilderung der Pandemie-Auswirkungen positiv beschlossen, zugestimmt und dies verlängert. weiter...

Autor: Stefan Wagner | 20.09.2021

Verlängerung des COVID-19-Gesetzes bis 31. August 2022

Der Bundestag hat am 07.09.2021 versteckt im Aufbauhilfegesetz 2021 (dort in Art. 13) das „Gesetz über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie" weiter...

Autor: Prof. Ronald Wadsack | 16.09.2021

Wenn es fast zu spät ist: Vereinssanierung

Anfang des Jahres 2021. Die E-Mail von der Bank brachte schon eine Ahnung. Man möge einen Termin für ein Gespräch zu der Kontosituation des Vereins machen. Ja, das Konto ist bis an den Rand überzogen, einige Rechnungen wurden auch nur mit Verspätung bezahlt. Auch die Geldeingänge lassen zu wünschen übrig. In der Corona-Pandemie sind eine ganze Reihe von Kursen ausgefallen und ein Teil der Mitglieder ist zum Jahresende auch ausgetreten. weiter...

Autorin: Susanne Kowalski | 14.09.2021

Wartungstermine

So wie Kraftfahrzeuge in einem vom Gesetzgeber festgelegten regelmäßigen Zeitabstand vom TÜV kontrolliert werden müssen, gehören Sportgeräte und technische Anlagen aus Sicherheitsgründen in regelmäßigen Abständen auf den Prüfstand. weiter...

Autor: Stefan Wagner | 13.09.2021

Auf ein Neues: Abmahnfähigkeit von DSGVO-Verstößen?

Die Frage der Abmahnfähigkeit von Verstößen gegen die Regelungen der DSGVO hat in der Vergangenheit schon zahlreiche Gerichte beschäftigt. Bis heute herrscht allerdings Uneinigkeit darüber, inwiefern Datenschutzverstöße nach dem UWG abmahnfähig sind. Durch ein Berufungsurteil des OLG Stuttgart kommt wieder Bewegung in die Diskussion. weiter...

Autor: Stefan Wagner | 08.09.2021

Die blockierte Satzungsänderung

Aufgrund des in den letzten Jahren veränderten Verhaltens der Mitglieder und das damit verbundene rückläufige Engagement im Verein kann auch die Mitgliederversammlung zum Beispiel durch sehr geringe Teilnehmerzahlen betroffen sein. So kann dies zum Problem werden, wenn die Satzung hohe Anforderungen an die Beschlussfähigkeit der Mitgliederversammlung stellt. weiter...

Autor: Stefan Wagner | 06.09.2021

Mildtätige Zuwendungen an Einzelpersonen nur mit Satzungsgrundlage

Leitsatz: Enthält die Satzung des Vereins keine ausdrückliche Bestimmung, dass er mildtätige Zwecke verfolgt, kann dies steuerrechtlich nicht anerkannt werden, wenn der Verein im Rahmen der tatsächlichen Geschäftsführung solche Zuwendungen tätigt. weiter...

Autor: Stefan Wagner | 18.08.2021

Datenschutz: Schadensersatz für unvollständige Auskunft über Datenverarbeitung

Das ArbG hat im u. a. Verfahren einen Arbeitgeber verurteilt, an einen ehemaligen Arbeitnehmer Schadensersatz in Höhe von 5.000 Euro zu bezahlen. Hintergrund war, dass der Arbeitgeber einerseits nicht schnell genug, andererseits nicht umfassend genug Auskunft über die Datenverarbeitung im Unternehmen erteilt hatte. weiter...

Autor: Stefan Wagner | 12.08.2021

Warnung vor falschen Delegierten!

Die Delegiertenversammlung eines Kreisverbandes (KV) hatte die Neufassung einer Satzung beschlossen. Mitglieder des Kreisverbandes sind eigenständige eingetragene Vereine (e. V.). In der Satzung des KV war unter „§ 7 Rechte der Mitglieder“ geregelt: „… Die Mitgliedschaftsrechte der Mitglieder werden in der Delegiertenversammlung (des KV) durch Delegierte wahrgenommen. … Jede/r Delegierte hat eine Stimme. Stimmübertragung ist nicht zulässig. …“. weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 06.08.2021

Die neuen Geringfügigkeits-Richtlinien 2021!

Vereine/Verbände in ihrer Arbeitgeberstellung werden häufig, gerade nach Betriebsprüfungen, durch die Sozialversicherungsbehörden für die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung von geringfügigen Beschäftigten auf die aktuelle Fassung der o. g. Richtlinien verwiesen. weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 30.07.2021

Vereine und Weiterbildung

Meist kommt von Vereins- oder auch Verbands-Mitarbeiterinnen/-Mitarbeitern die berechtigte Frage, ob man, und wenn ja wann, nicht an einer beruflichen Weiterbildung teilnehmen kann. Das kann den Arbeitgeber Geld kosten für die Seminargebühren, aber auch ergänzend für Reisekosten bei auswärtiger Teilnahme an Weiterbildungsangeboten. weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 27.07.2021

Sponsoring-Grundsatzentscheidung

Wenn ein Verein für seinen Spielbetrieb Spieler einsetzte, die pro forma bei einem fremden Arbeitgeber eingestellt waren und von dort ihre Vergütungen erhielten, ohne die vereinbarte Arbeitsleistung bei ihm zu erbringen, löst diese unentgeltliche Überlassung der Sportler an den Verein Schenkungsteuer aus. Dies gerade dann, wenn der Verein für die Freistellung von der zugesagten und vereinbarten Beschäftigungspflicht beim Sponsor keine, sonst übliche angemessene Vergütung erhält. BFH, Urteil v. 30.08.2017, II ZR 46/15 weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 15.07.2021

Daran gedacht? – Zum Jahresende laufen die Chancen für Online-Mitgliederversammlungen aus!

Der Gesetzgeber hat während der Corona-Krise und den weitergehenden Epidemie-Zeiten die Vereine/Verbände bis hin zur gGmbH oder auch Stiftungen dadurch unterstützt, dass man erstmalig insbesondere zur Durchführung von Versammlungen dies als virtuellen Verfahrensablauf neben weiteren Erleichterungen zuließ. weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 14.07.2021

Gesetzliche Unfallversicherung – neues Vorschuss-Erhebungsverfahren ab 2022

Bei der Verwaltungs-Berufsgenossenschaft (VBG) kommt ab dem Jahresanfang 2022 ein neues Einzugsverfahren. Abweichend vom bisherigen Beitragsverfahren werden dann das Jahr über vier Vorschusszahlungen für das laufende Beitragsjahr verlangt (§ 164 Abs. 1 SGB VII). weiter...

Autor: Stefan Wagner | 08.07.2021

Vereinsregister: Auch Namensänderungen müssen vom Vorstand angemeldet und eingetragen werden

Kernaussage der Entscheidung: Auch die Änderung des Namens eines Vorstandsmitglieds (zum Beispiel durch Heirat) muss beim Registergericht in öffentlich beglaubigter Form angemeldet werden. weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 01.07.2021

Vereine/Verbände: Neue Vorgaben für das Transparenzregister ab 01.08.2021!

1 Das Ziel des Gesetzgebers innerhalb der EU: Bereits seit 01.10.2017 gibt es konkrete Vorgaben vom Gesetzgeber durch Gesetzesänderungen und neue Rechtsverordnungen mit dem Ziel, den möglichen „Missbrauch von Vereinigungen und bisherige Rechtsgestaltungen durch Geldwäsche und zur Terrorismusfinanzierung durch mehr Transparenz“ entsprechende Kontrollmöglichkeiten zu verhindern. weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 25.06.2021

Verein als Arbeitgeber: Neue Pfändungsfreigrenzen beachten!

Fast regelmäßig werden per Gesetz die sogenannten Pfändungsfreigrenzen angepasst und geändert. Der Gesetzgeber hat nunmehr für den Zeitraum vom 1. Juli 2021 bis 30. Juni 2022 bei Berücksichtigung des erhöhten Grundfreibetrags die Freigrenzen je nach unterhaltsberechtigten Personen erhöht. weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 24.06.2021

Fristlose Kündigung eines Verbands-Geschäftsführers

Soweit ein angestellter alleiniger Verbands-Geschäftsführer die Auszahlung eines gegenüber dem Verband abgerechneten Honoraranspruchs veranlasst trotz positiver Kenntnis, dass dieses Honorar nicht berechtigt war, gefährdet er damit in gravierender Weise das Verbandsvermögen. weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 04.06.2021

Längere Beschäftigungszeiten für kurzfristige Beschäftigte!

Vereine und Verbände greifen zur Unterstützung ihrer Zweckverfolgung und zur Bewältigung der anstehenden Vereins- und Verbandsangebote häufig auch auf kurzfristig Beschäftigte zurück. weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 19.05.2021

Ortsvorsteher und Ehrenamt

Bis zum Bundessozialgericht ging nun der Rechtsstreit zur abschließenden Feststellung, ob Ortsvorsteher von Ortsteilen einer Stadt und auch gewählte Bürgermeister auf Zeit mit ihren Vergütungen sozialversicherungspflichtig sind, wenn sie diese Tätigkeiten als Wahlamt zugleich ehrenamtlich auf Zeit ausüben. weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 17.05.2021

Längere Arbeitszeiten für kurzfristige Beschäftigungen/Vereinsaushilfen!

Der Gesetzgeber hat soeben die Möglichkeiten verbessert, Aushilfskräfte etwas länger beschäftigen zu dürfen. Die zulässige Dauer der sozialversicherungsfreien Beschäftigungen wurde nun auf eine Höchstdauer von vier Monaten bzw. maximal 102 Arbeitstage verlängert. weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 04.05.2021

Weitere aktuelle Gesetzgebungsvorhaben

Die Bundesregierung und nun auch der Bundesrat wollen nun auch systematisch an die Modernisierung des geltenden Gesellschaftsrechts herangehen. Da hiervon zumindest größere Vereine/Verbände und Zusammenschlüsse auf Grundlage einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (BGB-Gesellschaft) betroffen sein können, nachfolgend ein erster Überblick. weiter...

Autor: Stefan Wagner | 28.04.2021

Corona: Außerordentliche Mitgliederversammlung muss immer möglich sein

Kernaussage der Entscheidung: Auch in „Corona-Zeiten“ muss der Vorstand das Recht der Mitglieder auf Durchführung einer außerordentlichen Mitgliederversammlung nach §§ 36, 37 BGB gewährleisten. Eine solche Mitgliederversammlung kann nach § 5 Abs. 2 Nr. 1 COVID-19-Gesetz auch als virtuelle Versammlung durchgeführt werden und ist zumutbar. weiter...

Autor: Stefan Wagner | 15.04.2021

Unklare Satzungsregelung nicht eintragungsfähig

Eine Satzungsregelung, deren Inhalt sich nicht eindeutig ermitteln lässt, ist nicht eintragungsfähig. weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 01.04.2021

Verein als Arbeitgeber: weitere Arbeitsunfähigkeitsregelung!

Sogar bis 30. Juni 2021 und mit Wirkung ab 1. April wurde nun die Möglichkeit verlängert, dass der Hausarzt/niedergelassene Ärztinnen/Ärzte ihre Patienten bis zu sieben Tage telefonisch krankschreiben können. weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 31.03.2021

Haftungsschutz für Vereinsvorstände!

Das Jahressteuergesetz 2020 brachte für den Vereinsbereich zahlreiche Änderungen und auch unter anderem die Anpassung des Übungsleiterfreibetrags sowie des Ehrenamtsfreibetrags. Der Ehrenamtsfreibetrag beträgt seit 01.01.2021 nunmehr 840 Euro pro Jahr. weiter...

Autor: Ulrich Junginger | 29.03.2021

Stichwort: Transparenzregister

Das Wichtigste kurz und knapp zusammengefasst – eine Übersicht als kleiner Leitfaden für gemeinnützig anerkannte Vereine/Verbände/Organisationen. weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 24.03.2021

Gemeinnützigkeit: Liegt auch bei „kostspieligen“ Sportarten noch eine Förderung der Allgemeinheit vor?

Das geltende Gemeinnützigkeitsrecht verlangt als Grundlage für Vereine/Verbände, dass jedermann grundsätzlich freien Eintritt zu Körperschaften hat und keine Zahlungsverpflichtungen entstehen, deren Höhe eine Repräsentation der Allgemeinheit im Mitgliederstand nicht mehr gewährleistet ist (§ 52 AO). weiter...

Autor: Prof. Ronald Wadsack | 17.03.2021

Verein: Förderung – Legitimation – ein Blick in die Zukunft

Die gesellschaftlichen Bedingungen ändern sich. Die Menschen haben vielfältige Möglichkeiten, ihre Freizeit zu gestalten. Und gerade durch Angebote über das Internet kommen immer neue Optionen hinzu. Wo hat da der Verein seinen Stellenwert? Mit welchen Themen ist ein Mehrwert für die Gesellschaft verbunden? Die klassischen Vereinsangebote von Sport über Kultur bis hin zu Hilfsaktivitäten für Menschen befinden sich im Wandel. weiter...

Autor: Stefan Wagner | 15.03.2021

Zwangsgeld bei nicht eingetragener Vorstandsänderung

Nach § 67 Abs. 1 S. 1 BGB muss jede Änderung des Vorstands nach § 26 BGB vom Vorstand zur Eintragung beim zuständigen Registergericht angemeldet werden. Eine Frist dazu sieht das Gesetz nicht vor. Nach § 78 Abs. 1 BGB kann das Amtsgericht die Mitglieder des Vorstands mittels Verhängung eines Zwangsgeldes zur Erfüllung dieser Eintragungspflicht anhalten. weiter...

Autor: Stefan Wagner | 12.03.2021

Satzung: Regelung zur Eintragung des Vereins im Vereinsregister beachten

Ein Verein war seit 1986 im Vereinsregister eingetragen, seine Satzung enthielt die korrekte Regelung nach § 57 Abs. 1 BGB, wonach der Verein in das Vereinsregister eingetragen werden soll. 2018 änderte der Verein seine Satzung und die Regelung zur Eintragung im Vereinsregister wurde gestrichen. weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 24.02.2021

Die Aufsichtsratsvergütung im Sportverein

Soweit ein Aufsichtsratsmitglied eines Sportvereins im Rahmen seiner Tätigkeit ein jährliches Budget erhält, das für den eigenen Aufwand als Aufsichtsratsmitglied wie Kartenkauf, Reisespesen etc. gezahlt, eingesetzt und verwendet wird, weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 12.02.2021

Künstlersozialkasse: Entgelt-Meldung bis 31.03.2021!

Auch Vereine/Verbände sollten daran denken, dass die jährlich gesetzlich vorgeschriebene Frist zur Meldung der in 2020 gezahlten Vergütungen/Honorare/Entgelte an die beauftragten Künstler/Publizisten zu beachten ist. weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 11.02.2021

Meldefrist bei der VBG beachten!

Vereine als Arbeitgeber müssen auch darauf achten, dass fristgerecht, somit bis spätestens 16.02.2021 die jährliche Meldung mit der Anzahl der Versicherten im Verein und dem nachweispflichtigen Arbeitsentgelt für das Vorjahr, somit 2020, übermittelt wird. weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 10.02.2021

Gemeinnützigkeit: Vorsicht beim Verzicht auf Mitgliedsbeiträge!

Mitgliedsbeiträge von Vereinsmitgliedern tragen auch dazu bei, dass ein Verein damit seine ihm obliegenden gemeinnützigen Aufgaben und Zwecke nach dem Satzungszweck erfüllen kann. Bedingt durch die schwierige Corona-Krise konnten vielfach Vereine ihr Leistungsangebot nicht erfüllen, viele der üblicherweise angebotenen Nutzungsmöglichkeiten nicht mehr anbieten. Besonders bei Sportvereinen wirkte sich dies sehr stark aus, da wegen der Corona-Krise vieles unterbleiben musste, Sportstätten, Hallen, Trainingsplätze etc. eben nicht von den Mitgliedern genutzt werden konnten. weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 08.02.2021

Neuer Corona-Hinweis

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat eine neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung erlassen. weiter...

Autor: Stefan Wagner | 23.12.2020

Update und erneute Änderung der Rechtslage: Verlängerung COVID-19-Gesetz bis zum 31.12.2021 in geänderter Fassung

Vollkommen überraschend und unbemerkt hat der Bundestag am 17. Dezember 2020 erneut beschlossen, den § 5 des COVID-19-Gesetzes zu ändern, da die bisherige Fassung in der Praxis auf Kritik gestoßen und vor allem für kleinere Vereine kaum umsetzbar war. Durch die neuen Regelungen soll die Anwendung für Vereine erleichtert werden. weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 19.12.2020

Mehr Steuervorteile für Vereine und gemeinnützige Organisationen ab 2021!

Es wurde zeitlich knapp, aber der Bundesrat hat tatsächlich in seiner letzten BR-Sitzung am 18.12.2020 den vorliegenden Vorschlägen/Gesetzesvorlagen zum Jahressteuergesetz 2020 zugestimmt. Wobei zuvor u. a. der Finanzausschuss und auch der Bundestag den zahlreichen Steueränderungen mit Vorschlägen auch aus dem Bundesrat zugestimmt haben. weiter...

Autorin: Susanne Kowalski | 15.12.2020

Vereinstermine 2021: Strukturiertes und übersichtliches Zeitmanagement

Zwar sind die Zeiten aufgrund der Corona-Pandemie zurzeit sehr unsicher, trotzdem sollte man nichts dem Zufall überlassen. Der Terminplaner unterstützt Verantwortliche in Vereinen dabei, gut organisiert ins neue Jahr zu starten und die Vereinsarbeit damit im Griff zu haben. weiter...

Autor: Stefan Wagner | 11.12.2020

Kostenfreie Leistungen an Mitglieder gefährden die Gemeinnützigkeit

Ein Grundprinzip der Gemeinnützigkeit ist das Selbstlosigkeitsgebot. Das bedeutet jedoch nicht, dass Mitglieder keine vergünstigten oder kostenfreien Leistungen vom Verein beziehen können. weiter...

Autor: Hartmut Fischer | 10.12.2020

Kontaktpflege in Corona-Zeiten

Die derzeitige Pandemie hat auch die Vereinswelt verändert. Trotz einer ganzen Reihe von Lockerungen ist es nicht möglich, alle gewohnten Aktivitäten durchzuführen. Der Kontakt zu den Mitgliedern und Förderern ist auf den gewohnten Wegen nur noch eingeschränkt möglich. Doch gerade in diesen für alle so schwierigen Zeiten ist es besonders wichtig, die Kontakte aufrechtzuerhalten. Hier gilt es, auch über neue Wege nachzudenken. weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 04.12.2020

Mehr Steuerfreiräume für Vereine/Verbände!

Nun klappt es doch noch: Fast in letzter Minute hat sich die Regierungskoalition über die Vorgaben zur Stärkung des ehrenamtlichen Engagements für die gemeinnützigen Rechtsträger und Organisationen verständigt. weiter...

Autor: Stefan Wagner | 19.11.2020

Haftungsfreistellung für ehrenamtlich tätige Mitglieder im Verein?

Soweit ersichtlich, handelt es sich bei der Entscheidung des LG um den ersten Fall der Inanspruchnahme einer Haftungsfreistellung eines ehrenamtlich Tätigen gegen seinen Verein nach § 31b Abs. 2 BGB. weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 10.11.2020

Die Elektromobilität im Vereinsbereich

Werden Fahrräder, E-Bikes oder sogar Elektro-Dienstwagen den Arbeitnehmern des Vereins, Verbands oder anderen Unternehmen überlassen, wird es echt spannend derzeit und auch nicht so einfach, den so genannten geldwerten Vorteil, also die Steuerpflicht für den begünstigten Arbeitnehmer, in Erfahrung zu bringen. weiter...

Autor: Stephan Wilcken | 05.11.2020

Der Mindestlohn wird 2021 und 2022 steigen

Der Mindestlohn wird, nachdem die so genannte Mindestlohnkommission eine Empfehlung ausgesprochen hat, durch eine Rechtsverordnung der Bundesregierung festgesetzt. Auch dieses Mal folgt die Regierung der Empfehlung der Mindestlohnkommission. weiter...