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Vereinsorganisation ist Führungsaufgabe

Eine gute Vereinsorganisation kümmert sich um die Erreichung der Vereinsziele und den sparsamen Umgang mit den Vereinsressourcen. Die Motivation interessierter Vereinsmitglieder und die Bewältigung der ehrenamtlichen Tätigkeit in einem akzeptablen Aufwand gehören ebenso dazu wie der Überblick im Vereinsrecht.

(Bild: Michael Bamberger)

Autor: Stefan Wagner | 23.09.2022

Kann verweigerte Aufnahme in eine Vereinsgruppe wegen des Geschlechts diskriminierend sein (Memminger Stadtbachfischer)?

Kernaussage der Entscheidung: Die Mitglieder eines Vereins haben grundsätzlich einen Anspruch auf Aufnahme in die jeweilige Vereinsgruppe auf der Grundlage des allgemeinen vereinsrechtlichen Gleichbehandlungsanspruchs in Verbindung mit § 280 Absatz 1 BGB. Dem Anspruch auf Gleichbehandlung der Mitglieder kann allerdings ein sachlicher Grund entgegenstehen. weiter...

Autor: Stefan Wagner | 15.09.2022

Wie weit geht der Auskunftsanspruch im Datenschutzrecht?

Kernaussage der Entscheidung: Betroffene haben nach Artikel 15 DSGVO gegenüber einem Verantwortlichen einen umfassenden Anspruch auf Auskunft, der auch interne oder dem Betroffenen bereits bekannte Vorgänge umfasst. weiter...

Autorin: Susanne Kowalski | 14.09.2022

Löhne und Gehälter: Steigender Mindestlohn und damit verbundene Änderungen im Herbst

Zum 1. Oktober 2022 steigt der Mindestlohn auf 12 Euro je Zeitstunde. Um Probleme beim Stundenvolumen zu vermeiden, werden gleichzeitig Entgeltgrenzen angehoben. Der „450 Euro-Job“ wird zum „520 Euro-Job“. Das wiederum hat Einfluss auf den sogenannten Übergangsbereich, der zum Herbst dann bei 520,01 Euro beginnt und bei 1.600 Euro endet, statt wie zuvor bei 1.300 Euro. weiter...

Autor: Stephan Wilcken | 13.09.2022

Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz – was Sie beachten sollten!

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz verbietet grundsätzlich sachlich ungerechtfertigte Ungleichbehandlungen, die weiter...

Autor: Stefan Wagner | 02.09.2022

Kann ein Arbeitsvertrag mit einem sportlichen Leiter/Sportdirektor befristet werden?

Kernaussage der Entscheidung: Der Arbeitsvertrag mit einem sportlichen Leiter/Sportdirektor kann nicht mit dem Argument des sogenannten Verschleißtatbestandes nach § 14 Abs. 1 Nr. 4 Teilzeitbefristungsgesetz (TzBfG) befristet werden. weiter...

Autor: Stefan Wagner | 31.08.2022

Unfall im Homeoffice ist Arbeitsunfall

Kernaussage der Entscheidung: Wer morgens auf dem Weg zur Arbeitsaufnahme vom Bett ins Homeoffice in den eigenen vier Wänden stürzt, steht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. weiter...

Autor: Stefan Wagner | 18.08.2022

Facebook: Einwilligung bei Gruppenfotos

Kernaussage der Entscheidung: Für die Veröffentlichung eines bei einer öffentlichen Veranstaltung aufgenommenen Gruppenfotos auf einer Facebook-Seite ist, wenn die Personen identifizierbar sind, deren Zustimmung einzuholen, da es sich um die Verarbeitung personenbezogener Daten handelt. weiter...

Autor: Stefan Wagner | 17.08.2022

Klarnamenpflicht: Facebook darf Pseudonyme verbieten

Kernaussage der Entscheidung: Facebook darf die Nutzung von Pseudonymen verbieten. Facebook hat „angesichts eines mittlerweile weit verbreiteten sozialschädlichen Verhaltens im Internet ein berechtigtes Interesse, derart bereits präventiv auf seine Nutzer einzuwirken. weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 21.07.2022

Vereinsrecht: Was gilt bei fehlerhafter Vorstandsbestellung?

Dazu folgende Leitsätze aus der aktuellen Entscheidung des Oberlandesgerichts Schleswig-Holstein: weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 20.07.2022

Verein als Arbeitgeber: Mindestlohnerhöhung jetzt nicht übersehen!

Vereine und Verbände konzentrieren sich für die Gehalts- und Vergütungsabrechnungen meist bereits auf den September/Oktober 2022, denn da kommt u. a. die Anhebung der Geringfügigkeitsgrenze bei den Minijobs auf 520 Euro im Monat, zudem im September 2022 bereits der erforderliche richtige Umgang mit der Energiepreispauschale von 300 Euro gerade bei Lohnabrechnungen. weiter...

Autor: Stefan Wagner | 14.07.2022

Gemeinnützigkeit: „Katalogzwecke“ müssen nicht wortwörtlich genannt werden

Kernaussage der Entscheidung: Die in § 52 AO genannten gemeinnützigen Zwecke („Katalogzwecke“) müssen in der Satzung nicht wörtlich genannt werden. Es ist ausreichend, wenn sich der beabsichtigte Satzungszweck nach der Formulierung der Satzung eindeutig einem dieser Katalogzwecke zuordnen lässt. weiter...

Autor: Stefan Wagner | 13.07.2022

Corona: Außerordentliche Mitgliederversammlung muss immer möglich sein

Kernaussage der Entscheidung: Auch in „Corona-Zeiten“ muss der Vorstand das Recht der Mitglieder auf Durchführung einer außerordentlichen Mitgliederversammlung nach §§ 36, 37 BGB gewährleisten. Eine solche Mitgliederversammlung kann nach § 5 Abs. 2 Nr. 1 COVID-19-Gesetz auch als virtuelle Versammlung durchgeführt werden und ist zumutbar. weiter...

Autor: Stefan Wagner | 12.07.2022

Neue Hürde bei der Verschmelzung von Vereinen: Schlussbilanz erforderlich?

Kernaussage der Entscheidung: Nach § 17 Absatz 2 Satz 4 Umwandlungsgesetz (UmwG) darf das Registergericht eine Verschmelzung von eingetragenen Vereinen nur eintragen, wenn eine Schlussbilanz vorgelegt wird. Der Stichtag der Schlussbilanz darf höchstens acht Monate zurückliegen. Dies gilt auch für nicht bilanzierende Vereine. weiter...

Autor: Hartmut Fischer | 15.06.2022

Ein Verein für jeden?

Ein Verein versteht sich fast immer als eine Einrichtung, zu der jeder Zugang hat. Doch stimmt das in der Praxis? In diesem Beitrag wollen wir uns mit dem Thema der „Barrierefreiheit“ befassen. Damit meint man die Möglichkeit, dass auch Mitmenschen mit körperlichen Handicaps am Vereinsleben und an Vereinsveranstaltungen teilnehmen können. weiter...

Autorin: Susanne Kowalski | 09.06.2022

Auswirkungen der Inflation auf das Vereinsleben

Aktuell haben Vereine neben der noch nicht überstandenen Corona-Pandemie mit weiteren Herausforderungen zu kämpfen. Die Preise steigen zurzeit stark, der Mindestlohn wird im Oktober 2022 heraufgesetzt. Der Ukraine-Krieg heizt die Situation zusätzlich an, zum Teil werden Produkte knapp. Unter dem Strich ist das nicht nur für Verbraucher, sondern auch für Vereine mit höheren Ausgaben verbunden. Kurz, das Leben wir teurer. weiter...

Autor: Stefan Wagner | 07.06.2022

Wird die virtuelle Mitgliederversammlung auch im Vereinsrecht in das Gesetz aufgenommen?

Ausgangspunkt: Mitgliederversammlungen müssen nach den Regelungen des BGB-Vereinsrechts grundsätzlich als Präsenzversammlung stattfinden. Die Abhaltung einer virtuellen Versammlung ist nur dann möglich, wenn die Satzung des Vereins dies ausdrücklich regelt. Gleiches gilt für die Sitzungen des Vorstands oder die anderen Gremien und Organe eines Vereins. weiter...

Autor: Stefan Wagner | 07.06.2022

Abwahl von Vorstandsmitgliedern

Kernaussage der Entscheidung: Wenn ein Vorstandsmitglied abgewählt beziehungsweise abberufen wird, hat dies keine Auswirkungen auf andere vertragliche Beziehungen mit dem Verein. Vergütungsansprüche bestehen im Zweifel über den Zeitpunkt der Abberufung hinaus fort. weiter...

Autor: Stefan Wagner | 02.06.2022

Ausgeschiedenes Vorstandsmitglied muss Administratorenrechte herausgeben

Kernaussage der Entscheidung: Nach Ende der Amtszeit muss ein Vorstandsmitglied nach § 667 BGB alles herausgeben, was es zur Ausübung seines Amtes erhalten oder daraus erlangt hat. Dazu gehören auch die Administratorenrechte an einer Facebook-Seite, die das Vorstandsmitglied im Auftrag des Vereins für diesen erstellt hat. weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 19.05.2022

Wann gibt es den Übungsleiterfreibetrag für Vorträge und Schulungen?

Immer wieder wird für Schulungen, Weiterbildungen oder auch Vertiefungen von Kenntnissen auf Referate von fachkundigen Personen aus den verschiedensten Tätigkeitsbereichen zurückgegriffen. Wird dies vergütet, gibt es eine Entlohnung in finanzieller Hinsicht, kann unabhängig von der tatsächlichen Höhe dann oft auch der bekannte Übungsleiterfreibetrag nach § 3 Nr. 26 EStG dafür genutzt werden. weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 10.05.2022

Bestellung eines Vereinsvorstands ohne Mitgliederversammlung

Bereits nach § 40 BGB ist es möglich, in der Vereinssatzung vorzusehen, dass die Zuständigkeit für die Bestellung eines Vereinsvorstands im e. V. auf ein anderes Organ zulässig ist, statt wie üblich mit der Kompetenz der Mitgliederversammlung nach der Satzung. weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 28.04.2022

Wirtschaftlicher Verein oder Idealverein nach der Satzung – welche Kriterien sind zu beachten?

Vereinzelt lehnen die Vereinsregister die Eintragung eines neu gegründeten Vereins ab, weil die Merkmale eines Idealvereins nach § 21 BGB nicht mehr vorliegen. Dem Grunde nach somit der seltene Fall eines wirtschaftlichen Vereins gegeben ist. weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 27.04.2022

Welche Rechte haben Vereinsmitglieder gegenüber dem Vorstand?

Wenn das Vereinsregister die Löschung von Vorstandsmitgliedern wegen eines erfolgten angeblichen Rücktritts ablehnt, ist eine hiergegen eingelegte Beschwerde eines einzelnen Vereinsmitglieds unzulässig. Denn es fehlt an einer unmittelbaren Beeinträchtigung eines eigenen materiellen Rechts. weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 26.04.2022

Wie weit dürfen Vorstände delegieren?

Ein Vereinsvorstand überschreitet die sich aus den §§ 27 Abs. 3 Satz1, 664 Abs. 1 Satz 1 BGB ergebende Grenze der zulässigen Delegation von ihm zustehenden Geschäftsführungsaufgaben, wenn er einen Dritten mit lediglich beispielhaft umschriebenen Dienstleistungsaufgaben zur Organisation und Verwaltung beauftragt, wenn es sich aber um einen wesentlichen Teil des Vorstandsaufgabengebietes handelt. weiter...

Autor: Stefan Wagner | 20.04.2022

Was in einer Mitgliederversammlung alles schiefgehen kann

Wenn bei der Planung, Einberufung und Durchführung einer Mitgliederversammlung Fehler gemacht werden, weil entweder gegen die Satzung oder gesetzliche Bestimmungen verstoßen wurde, hat dies zur Folge, dass die Beschlüsse der Mitgliederversammlung unwirksam oder zumindest anfechtbar sind. weiter...

Autor: Stefan Wagner | 13.04.2022

Vereinsgeschäftsführer: Wann liegt eine abhängige Beschäftigung vor?

Eine hauptberuflich selbstständige Rechtsanwältin war neben ihrer anwaltlichen Tätigkeit als Geschäftsführerin eines Vereins tätig und erhielt hierfür eine feste monatliche Vergütung. weiter...

Autor: Stefan Wagner | 07.04.2022

Enthaltungen gelten nicht als abgegebene Stimmen

Ein Verein hatte in der Mitgliederversammlung Vorstandswahlen durchgeführt und die beiden Vorstandsmitglieder zur Eintragung im Vereinsregister angemeldet. weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 21.03.2022

Ukraine-Hilfe – wie geht es weiter?

Erfreulicherweise engagieren sich immer mehr Mitbürgerinnen und Mitbürger tatkräftig bei den verschiedensten Aktionen im Rahmen der sehr gut und intensiv angelaufenen Flüchtlingshilfe für die von dem Krieg betroffene Bevölkerung in der Ukraine. weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 21.03.2022

Zur Ukraine-Hilfe: Wie sieht der Versicherungsschutz aus?

Wer seine eigenen Aktivitäten, aber vor allem das manchmal großangelegte gemeinsame Wirken der Vereine über die Gemeinden oder Städte laufen lässt, kann als tätige Helfer:innen bei etwaigen Unfällen in diesem Zusammenhang den kompletten Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung kostenlos in Anspruch nehmen. weiter...

Autor: Stefan Wagner | 17.03.2022

Wie grenzt man eine Zweckänderung von einer einfachen Satzungsänderung ab?

Öfter als man denkt, taucht in der Praxis das Problem der Zweckänderung auf. Häufig geht dies auf eine Forderung des Finanzamts zurück, im Rahmen der Regelungen zur Gemeinnützigkeit in der Vereinssatzung eine entsprechende Formulierung vorzunehmen. weiter...

Autor: Stefan Wagner | 15.03.2022

Wie und wann kann ein Vorstand abberufen werden und ist nicht mehr handlungsfähig?

Im Verein gab es dauerhaften Streit zwischen dem Vorstand und den Mitgliedern. Der Vorstand weigerte sich, eine Mitgliederversammlung einzuberufen, um seine Abwahl zu verhindern. weiter...

Autor: Stefan Wagner | 10.03.2022

Wie können Mitglieder gegen die Beschlüsse der Mitgliederversammlung vorgehen?

Ein großer Dachverband, in dem Vereine Mitglied sind, führte über mehrere Tage einen Verbandstag durch. Viele Vereine waren mit der Arbeit des Verbandes nicht zufrieden, was sich bereits im Vorfeld und während der Versammlung bemerkbar machte. weiter...

Autor: Stefan Wagner | 09.03.2022

Anrede „Herr“ oder „Frau“ kann Persönlichkeitsrecht verletzen

Kernaussage der Entscheidung: Die obligatorische Angabe von „Herr“ oder „Frau“ verletzt eine Person mit nichtbinärer Geschlechtsidentität in ihrem allgemeinen Persönlichkeitsrecht. weiter...

Autor: Stefan Wagner | 25.02.2022

Verein haftet für seine alkoholisierten Mitglieder

Kernaussage der Entscheidung: Ein Verein haftet als Veranstalter, wenn seine Mitglieder als Besucher in angemieteten Räumen die Notruftaste des Fahrstuhls betätigen und dadurch Kosten entstehen. weiter...

Autor: Hartmut Fischer | 17.02.2022

Ist die Internetseite noch up to date?

Es gibt heute kaum noch einen Verein, der nicht im Internet vertreten ist. Doch Hand aufs Herz: Wann wurde Ihre Präsenz das letzte Mal kritisch überarbeitet? Viele Seiten sind inzwischen „in die Jahre gekommen“ und entsprechen nicht mehr den Anforderungen, die heute an eine Internetseite gestellt werden. weiter...

Autor: Stefan Wagner | 15.02.2022

Kann ein „Geschäftsführer“ den Verein vor dem Registergericht vertreten?

Kernaussage der Entscheidung: Ein besonderer Vertreter nach § 30 BGB kann Anmeldungen zum Vereinsregister auch ohne eine gesonderte Vollmacht vornehmen. weiter...

Autor: Stefan Wagner | 11.02.2022

Kann das Registergericht die Eintragung einer Satzungsänderung ablehnen?

Kernaussage der Entscheidung: Das Registergericht kann die Eintragung einer Satzungsänderung zurückweisen, wenn diese gegen Vorschriften des öffentlichen oder privaten Vereinsrechts verstößt. weiter...

Autor: Hartmut Fischer |09.02.2022

Mitgliederwerbung während der Pandemie

Corona zwingt die Vereine, ihre Arbeit nahezu komplett einzustellen. Dennoch laufen die Kosten weiter und die Einnahmen über Mitgliedsbeiträge werden immer wichtiger. Darum sollte man auch jetzt weiter nach neuen Mitgliedern suchen. Doch wie findet man Interessenten und überzeugt sie, in diesen Zeiten einem Verein beizutreten? weiter...

Autor: Stefan Wagner | 04.02.2022

Verschmelzungsbeschluss auch in einer virtuellen Mitgliederversammlung?

Kernaussage der Entscheidung: Ein Beschluss über die Verschmelzung von Vereinen nach § 13 Abs. 1 Satz 2 Umwandlungsgesetz (UmwG) kann nach § 5 Abs. 2 COVID-19-Gesetz auch im Wege der elektronischen Kommunikation gefasst werden. weiter...

Autor: Stefan Wagner | 03.02.2022

Schadensersatz für vergessenes Online-Profil eines Mitarbeiters nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses

Kernaussage der Entscheidung: Beim Ausscheiden eines Mitarbeiters ist aufgrund von Artikel 17 Abs. 1 DSGVO stets zu prüfen, ob die Voraussetzungen für einen Löschungsanspruch beziehungsweise für eine Löschpflicht des Arbeitgebers vorliegen. weiter...

Autor: Stefan Wagner | 17.01.2022

Ist die Vereinsbuchführung mit Excel-Listen „finanzamtssicher“?

Gerade kleinere Vereine arbeiten in der Praxis häufig mit einfachen Tabellenkalkulationen, um die Buchhaltung des Vereins zu erledigen. weiter...

Autor: Stefan Wagner | 13.01.2022

Haftung von Übungsleitern bei unterlassenen Erste-Hilfe-Maßnahmen

Kernaussage der Entscheidung: Übungsleiter können bei pflichtwidrig unterlassenen Erste-Hilfe-Maßnahmen bei einem Vereinstraining persönlich haften, wenn dabei ein Teilnehmer zu Schaden kommt. Gleiches gilt für die Haftung des Veranstalters der Trainingsmaßnahme. weiter...

Autorin: Susanne Kowalski | 16.12.2021

Vereinsterminplaner für 2022

Mit dem Terminplaner starten Vereinsverantwortliche gut organisiert ins kommende Jahr, verpassen keine Termine und koordinieren Projekte rechtzeitig. Damit keine Fristen verstreichen oder wichtige Projekte in Vergessenheit geraten, ist das Tool auf die Belange von Vereinen abgestimmt. Nachfolgend das Wichtigste zur Excel-Musterlösung. weiter...

Autor: Stefan Wagner | 14.12.2021

Geschäftsführer: Wann spricht man von einem „besonderen Vertreter“?

Kernaussage der Entscheidung: Ein Vereinsgeschäftsführer, der nach der Satzung zur Vertretung des Vereins befugt ist, fällt nicht unter die Arbeitsgerichtsbarkeit, da es sich insoweit arbeitsrechtlich nicht um einen einen Arbeitnehmer des Vereins handelt. weiter...

Autor: Stefan Wagner | 02.12.2021

Mitglieder haben bei Satzungsverstößen kein Beschwerderecht?

Kernaussage der Entscheidung: Wurde eine Eintragung im Vereinsregister vorgenommen, obwohl dabei ein Satzungsverstoß vorlag, haben einfache Mitglieder dagegen kein Beschwerderecht beim Registergericht. weiter...

Autor: Hartmut Fischer | 30.11.2021

Corporate Identity – was ist das?

Vereine sind darauf angewiesen, dass sie die Öffentlichkeit positiv wahrnimmt. Das erreicht man zunächst durch die Leistungen, die man auch für die Gesellschaft erbringt. Doch die Bevölkerung muss auch erkennen, welcher Verein hier aktiv war. Hierzu gehört ein geschlossenes Corporate Identity, das weit mehr ist als nur ein in sich geschlossenes Erscheinungsbild. weiter...

Autorin: Susanne Kowalski | 18.11.2021

Motivation von Mitgliedern und Ehrenamtlichen

Genauso unterschiedlich wie die Menschen sind auch die Dinge, die sie antreiben. Für viele bedarf es keiner äußeren Anreize, sie haben einen hohen Anspruch an sich selbst und können sich selbst motivieren. Bei anderen hingegen geht nichts ohne eine Belohnung oder Druck von außen. Für Vereinsverantwortliche ist es häufig eine schwierige Aufgabe, Mitglieder und Ehrenamtliche im Sinne der Gemeinschaft zum Mitmachen im Verein zu motivieren. weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 12.11.2021

Corona-Epidemie: neuer Maßnahmenkatalog!

Fast unbemerkt läuft nun eine bundesweite Ermächtigung zu Maßnahmen in der derzeitigen Corona-Situation aus, zudem werden mit Wirkung ab 25.11.2021 viele Länder-Corona-Verordnungen ihre bisherige Gültigkeit verlieren. weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 23.11.2021

Vorsicht mit elektronischer Signatur bei Arbeitsverträgen!

Häufig erfolgt die Übersendung von jeweils gegengezeichneten, unterschriebenen Arbeitsverträgen statt per Post elektronisch durch E-Mail-Einsatz und auch oft nur mit elektronischer Signatur als Einverständniserklärung statt eigenhändiger Unterschrift. weiter...

Autor: Stefan Wagner | 11.11.2021

Wer ist zuständig für die Abberufung von Organmitgliedern des Vereins?

Kernaussage der Entscheidung: Im Vereinsrecht gilt grundsätzlich der ungeschriebene Grundsatz, dass bei Fehlen einer satzungsrechtlichen Grundlage das Organ für die Abberufung eines Organmitglieds zuständig ist, das auch für die Bestellung zuständig war. Die Satzung kann von diesem Grundsatz abweichen und die Bestellung und die Abberufung von Organmitgliedern unterschiedlich oder differenziert regeln. weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 04.11.2021

Künstlersozialversicherungsabgabe: Wie stuft man Profisportler/Trainer ein?

Ein weiteres Urteil in der Sozialgerichtsbarkeit sorgt derzeit für großes Aufsehen, denn das Sozialgericht Darmstadt entschied in einem Rechtsstreit zwischen der Deutschen Rentenversicherung Bund gegen ein Werbeunternehmen über die Abgabepflicht für bezahlte werbliche Einsätze bekannter Personen. weiter...