Donnerstag, 25.01.2018 | Autor: Stefan Wagner, Foto: © Project Photos GmbH & Co. KG

Vereinsstrafverfahren: Mitglied muss über Inhalte der Vorwürfe informiert werden!

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Worum geht´s in diesem Thema
  • Strafverfahren Verein

Auch in einem Vereinsstrafverfahren muss der Verein dem Betroffenen rechtliches Gehör gewähren. Dies folgt aus dem allgemeinen verfassungsrechtlichen Grundsatz des rechtlichen Gehörs (Art. 103 Abs. 1 GG). 

 

Dieser Grundsatz gilt nach ständiger Rechtsprechung auch im Vereinsrecht und ist grundlegende Voraussetzung für die Wirksamkeit einer vereinsinternen Strafentscheidung. Nach Ansicht des LG Essen muss dem Betroffenen im Vorfeld nicht nur mitgeteilt werden, dass ein Verfahren gegen ihn eröffnet wurde, sondern auch, was genau dem Mitglied zur Last gelegt wird.

 

Fundstelle: Landgericht Essen, Urteil vom 08.05.2017, Az.: 4 0 110/17

Foto: © Online-Redaktion verein-aktuell.de
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Stefan Wagner ist Jurist und Vereinspraktiker.

Er unterrichtet seit Jahren an der Führungsakademie des ...

Stefan Wagner