Donnerstag, 14.06.2018 | Autor: Prof. Gerhard Geckle, Foto: © MEV Verlag GmbH

Fußball-WM 2018!

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Worum geht´s in diesem Thema
  • Fußball-WM 2018
  • Arbeitszeit
  • GEMA-Gebühren
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Im Zeitraum vom 14.06. bis 15.07.2018 finden die WM-Spiele in Russland statt mit Spielübertragungen nachmittags (um 14:00, 16:00 oder 17:00 Uhr) oder abends ab 20:00 Uhr.

 

Soweit man als Arbeitnehmer dieses Spielgeschehen verfolgen will, gibt es zunächst grundsätzlich keinen arbeitsrechtlichen Anspruch darauf, die Spiele während der Arbeit am TV im Büro z. B. anzusehen. Es kann auch durchaus Ausnahmen geben, wenn z. B. ein Radio im Betrieb an der Arbeitsstelle läuft während der Arbeitsleistung und die Erledigung der beruflichen Aufgaben ohne Störung des Betriebsablaufs oder anderer Mitarbeiter erfolgen kann.

Bei Internetnutzung oder auch über E-Mail sollte hingegen beachtet werden, dass dies eine Verletzung der arbeitsvertraglichen Pflichten nach sich ziehen könnte, wenn der Arbeitgeber auch bereits im Vorfeld oder auch über frühere Dienstanweisungen die (private) Nutzung ausdrücklich an der Arbeitsstelle untersagt hat.

Trotz WM sind daher die allgemeinen Arbeitsvorgaben zu beachten, auch für die Fälle, dass man unbedingt ein bestimmtes Spiel auswärts oder zu Hause ansehen will. Dies bedeutet eine vorherige zeitliche Abstimmung mit dem Arbeitgeber und auch ergänzend den Arbeitskollegen!

 

Vorsicht auch bei Überreaktionen wegen eines nicht gewährten Urlaubs: Es genügt bereits nach der Rechtsprechung die Ankündigung eines krankheitsbedingten Fernbleibens als Drohmittel für nicht gewährten Urlaub und ist damit sogar ein wichtiger Grund für eine fristlose Kündigung!

Denn damit wird mit dieser Ankündigung des „Krankwerdens“ unterstellt, dass man bei Eintritt des späteren Krankheitsfalles das hierdurch bestehende Entgeltfortzahlungsrecht missbraucht und sich damit einen unberechtigten Vorteil verschaffen würde.

Die Ankündigung, sich im Anschluss an den erfolglosen Versuch auf Urlaubsgewährung krankschreiben zu lassen, stellt einen wichtigen Kündigungsgrund nach § 626 BGB dar (so das Landesarbeitsgericht Hamm, Urteil v. 14.08.2015, 10 Sa 156/15, rechtskräftig).

 

Es soll durchaus auch interessierte Arbeitgeber geben, die ihren Arbeitnehmern oder eben WM-Fans aus dem Kreis ermöglichen, die einzelnen Spiele sogar an der Arbeitsstelle während oder nach Schluss der Arbeitszeit ansehen zu können. Vielleicht kann man auch einen Überstundenabbau oder vorhandene Gleitzeitregelungen sachgerecht einsetzen. Zumal wichtige Spiele mit der deutschen DFB-Elf, wie auch das Endspiel übrigens (am 15.07.2018, 17:00 Uhr), meist spät nachmittags oder abends stattfinden werden.

Auch für das bekannte „Public Viewing“ wurden mit Gültigkeit bis 31.07.2018 während der WM in Deutschland die bisher geltenden Lärmschutzvorgaben gelockert.

Public Viewing wird nach der Ausnahmeverordnung auch für die Übertragung von Spielen zugelassen, die nach 20:00 Uhr angepfiffen werden.

Anders aber etwa bei privaten Veranstaltungen, etwa rund um ein begleitendes Grillfest, im Garten oder auf der Terrasse: hier gelten teilweise strengere Immissionsschutzvorgaben, je nach Bundesland und ergänzend sogar nach Gemeindesatzungen. Also vor größeren Events unbedingt im Rathaus zur Sicherheit nachfragen!

 

Aufpassen auch bei Veranstaltungen, ob dafür GEMA-Gebühren fällig werden. Gerade etwa bei Liveübertragungen im Vereinsheim etc.

Die GEMA hat WM-Sondertarife für die WM 2018 dazu bekanntgemacht.

Für die GEMA kommt es auf die Größe der Veranstaltung im Wesentlichen an. Ist der Raum mit dem Fernsehgerät oder Beamer bei Großleinwandübertragungen in einem Raum mit maximal 200 qm Fassungsvermögen aufgestellt, fallen danach 99,59 Euro netto als Sondertarif hierfür an. Mehr darüber im Internet unter gema.de/tarif-Formulare/traif-fs-w,-2018.

 

Hinweis für Sportvereine mit Verbandsanschluss: Es gibt auch bestehende Zusatzvereinbarungen (Pauschalverträge) zum GEMA-Gesamtvertrag, gültig ab 01.01.2017.

Wird etwa die Spieleübertragung nur von Vereinsmitgliedern im Vereinsheim besucht, dies in nicht bewirtschafteten Räumen, gibt es eine Befreiung, wenn somit keine Speisen und Getränke während der Übertragungen verkauft werden.

 

Tipp

Kontakt zum Verband aufnehmen und im Vorfeld abfragen, wann und wofür Gebühren anfallen könnten oder ob es (hoffentlich) über den Sportrahmenvertrag Gebührenbefreiung geben kann.

 

Foto: © Online-Redaktion verein-aktuell.de
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Prof. Gerhard Geckle ist Fachanwalt für Steuerrecht und selbstständiger Rechtsanwalt in der Kanzlei Dr. Stilz, Behrens & Partner mit Sitz in Freiburg.

Prof. Geckle ist u. a. Referent ...

Prof. Gerhard Geckle