Betriebsprüfung

Betriebsprüfungen  werden umgangssprachlich die Außenprüfungen des Finanzamts oder der Deutschen Rentenversicherung bezeichnet.
Die Außenprüfung dient der Ermittlung der steuerlichen Verhältnisse des Vereins. Der Außenprüfer überprüft, ob die Steuern in der zutreffenden Höhe berechnet worden sind.
Der Verein ist verpflichtet, dem Prüfer alle gewünschten Unterlagen zur Einsicht zu überlassen und erläuternde Auskünfte zu geben. Regelmäßig wiederkehrende Prüfungen werden im Zusammenhang mit der Beschäftigung von Arbeitnehmern als Lohnsteuer-Außenprüfung durch die Finanzverwaltung (R. 42 f LStR) oder durch die Sozialversicherungsprüfung durch die Deutsche Rentenversicherung (§ 28p SGB IV) alle vier Jahre durchgeführt.
Daneben werden vom Finanzamt auf der Grundlage der Betriebsprüfungsordnung (BpO) im Rahmen von Einzel-Ermessensentscheidungen Betriebsprüfungen angeordnet, um die Ermittlung und Beurteilung von steuerlich bedeutsamen Sachverhalten zur Gleichmäßigkeit der Besteuerung sicherzustellen.

Hinweis: Im Zusammenhang mit der Geltendmachung von Umsatzsteuerguthaben aufgrund von Vorsteuerüberhängen kann das Finanzamt eine Umsatzsteuer-Nachschau (§ 27b UStG) in den Räumen des Vereins durchführen.

Inhalte zum Thema

Mit einer recht spektakulären Entscheidung hat das Bundessozialgericht entschieden, dass Ehrenämter grundsätzlich auch dann beitragsfrei in der gesetzlichen Sozialversicherung sind, wenn der engagierte Ehrenamtler eine angemessene pauschale Aufwandsentschädigung erhält, zudem im Ehrenamt auch Repräsentations- sowie Verwaltungsaufgaben für den Träger wahrgenommen werden.

In einer neuen Entscheidung zur Künstlersozialabgabe hat das BSG vereinsfreundlich entschieden, dass diese nicht unbedingt bei jeder Veranstaltung eines Vereins anfällt, bei der Künstler gegen Honorar auftreten.  

Der Fall Ein Verein war anerkannter Träger der freien Jugendhilfe und Mitglied im deutschen paritätischen Wohlfahrtsverband. Seine wesentliche Tätigkeit bestand in der Organisation von Reisen mit Jugendlichen gegen Entgelt. Der Verein übte daneben keine weitere nichtwirtschaftliche Tätigkeit aus. Das Finanzgericht kam zu dem Ergebnis, dass die Gemeinnützigkeit abzuerkennen sei.
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Der Schatzmeister/Kassierer/Kassenwart verwaltet die Kasse des Vereins und führt ordnungsgemäß Buch über alle Einnahmen und Ausgaben. Soweit die Satzung des Vereins keine expliziten Vorgaben enthält, ist der Schatzmeister allein verantwortlich für alle finanziellen Angelegenheiten des Vereins. Dazu gehören die Finanzplanung, die Erledigung der Buchführung, die Erstellung des Rechnungsabschlusses und die Erledigung der steuerlichen Angelegenheiten. Die Unterrichtung des Vorstands erfolgt durch regelmäßigen Bericht in den Vorstandsitzungen.

Die in den Mustern der Zuwendungsbestätigungen vorgegebene Wortwahl und Reihenfolge der Textpassagen sind beizubehalten, etwaige Umformulierungen sind unzulässig.

Die Nutzung der Steuervorteile, die mit der Erreichung des Gemeinnützigkeitsstatus verbunden sind, gehört zu den wichtigsten Zielen bei Vereinsgründungen. Leider gibt es die "Gemeinnützigkeit" nicht automatisch. Aber wie holt man sich die Anerkennung als gemeinnütziger Verein?

Dem 1. Vorsitzenden obliegt die Verantwortung für die Vereinsführung entsprechend der Satzung, der Tradition des Vereins sowie der Zielvorstellung der Vorstandschaft. 

Jahresabschluss und Steuererklärung - ein Thema, welches auch Vereine beschäftigt.

Die vielen gemeinnützigen Vereine/Verbände haben bereits für den abgelaufenen Veranlagungszeitraum 2017/dem Steuerjahr 2017  für die gemeinnützigkeits-rechtliche Überprüfung den soeben veröffentlichten neuen Vordruck „KSt 1“ sowie die neue „Anlage Gem“ dem Finanzamt vorzulegen.  

Mit den nun vorliegenden Vordrucken für die Anlage EÜR 2017 kommt es zu einigen Änderungen, die auch für Vereine von Bedeutung sind.

Dem Protokollführer steht es weitestgehend frei, wie er das Protokoll über die Gründung und erstmalige Mitgliederversammlung eines Vereins führt und welche Formulierungen er wählt. An gewisse inhaltliche Vorgaben ist er jedoch gebunden. Zumal das Protokoll später sowohl beim Vereinsregister eingereicht werden muss, als auch vom Finanzamt bei Antragstellung auf Erlass eines Feststellungsbescheids für die Gemeinnützigkeit des neugegründeten Vereins benötigt wird.  

Viele gemeinnützige Vereine/Verbände bilden je nach finanziellen Möglichkeiten eigene steuerlich zulässige Rücklagen, um auch langfristig Kapitalreserven zu haben als spätere Unterstützung zur Realisierung und Verfolgung der Vereinsinteressen/Vereinszwecke.

Mit einer recht spektakulären Entscheidung hat das Bundessozialgericht entschieden, dass Ehrenämter grundsätzlich auch dann beitragsfrei in der gesetzlichen Sozialversicherung sind, wenn der engagierte Ehrenamtler eine angemessene pauschale Aufwandsentschädigung erhält, zudem im Ehrenamt auch Repräsentations- sowie Verwaltungsaufgaben für den Träger wahrgenommen werden.