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Vereinsorganisation ist Führungsaufgabe

Eine gute Vereinsorganisation kümmert sich um die Erreichung der Vereinsziele und den sparsamen Umgang mit den Vereinsressourcen. Die Motivation interessierter Vereinsmitglieder und die Bewältigung der ehrenamtlichen Tätigkeit in einem akzeptablen Aufwand gehören ebenso dazu wie der Überblick im Vereinsrecht.

(Bild: Michael Bamberger)

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Autor: Prof. Gerhard Geckle | 04.12.2020

Mehr Steuer-Freiräume für Vereine/Verbände!

Nun klappt es doch noch: Fast in letzter Minute hat sich die Regierungskoalition über die Vorgaben zur Stärkung des ehrenamtlichen Engagements für die gemeinnützigen Rechtsträger und Organisationen verständigt. weiter...

Autor: Stefan Wagner | 19.11.2020

Haftungsfreistellung für ehrenamtlich tätige Mitglieder im Verein?

Soweit ersichtlich, handelt es sich bei der Entscheidung des LG um den ersten Fall der Inanspruchnahme einer Haftungsfreistellung eines ehrenamtlich Tätigen gegen seinen Verein nach § 31b Abs. 2 BGB. weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 10.11.2020

Die Elektromobilität im Vereinsbereich

Werden Fahrräder, E-Bikes oder sogar Elektro-Dienstwagen den Arbeitnehmern des Vereins, Verbands oder anderen Unternehmen überlassen, wird es echt spannend derzeit und auch nicht so einfach, den so genannten geldwerten Vorteil, also die Steuerpflicht für den begünstigten Arbeitnehmer, in Erfahrung zu bringen. weiter...

Autor: Stephan Wilcken | 05.11.2020

Der Mindestlohn wird 2021 und 2022 steigen

Der Mindestlohn wird, nachdem die so genannte Mindestlohnkommission eine Empfehlung ausgesprochen hat, durch eine Rechtsverordnung der Bundesregierung festgesetzt. Auch dieses Mal folgt die Regierung der Empfehlung der Mindestlohnkommission. weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 03.11.2020

Klageerhebung per E- Mail?

Oft kommt es bei Vereinen oder Verbänden nach erfolglosem Einspruchsverfahren gegen Steuer- oder Feststellungsbescheide zur Notwendigkeit, auch einmal Klage beim zuständigen Finanzgericht zu erheben. weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 29.10.2020

Wenn der Mitgliedsbeitrag gewerbesteuerpflichtig wird

Wenn ein (nicht gemeinnütziger) Berufsverband intensiv und mit Gewinnerzielungsabsicht umfangreiche Werbe- und Marketingleistungen gegenüber seinen Mitgliedern erbringt, liegt steuerrechtlich ein Gewerbebetrieb mit einer selbstständigen und nachhaltigen Betätigung und Teilnahme am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr beim Verein vor. weiter...

Autor: Stefan Wagner | 28.10.2020

Gesetzgeber verlängert Anwendungszeitraum des Gesetzes über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie vom 27. März 2020

Am 28.10.2020 wurde im Bundesgesetzblatt durch das Bundesjustizministerium die Rechtsverordnung zur Verlängerung des o. a. Gesetzes verkündet (BGBl. Teil I 2020 Nr. 48 v. 28.10.2020, S. 2258). weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 28.10.2020

Das vereinfachte Vereinsrecht gilt auch für das Vereinsjahr 2021!

Gute Nachrichten für die Vereins- und Verbandspraxis – die aktuellen Änderungen mit den Sonderregelungen des geltenden Vereins- und Stiftungsrechts gelten ab sofort (29.10.2020) auch für das gesamte Jahr 2021, die relevante einschlägige Verordnung wurde nun im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 23.10.2020

Künstlersozialversicherung: höhere Abgabenlast!

Muss denn alles teurer werden im Vereinsjahr 2021? Diese Frage werden sich einige Vereine und auch Verbände stellen, soweit sie bisher oder auch erst künftig diese besondere Abgabe für die Inanspruchnahme und Beauftragung von Fremd-Dienstleistern zusätzlich zur vorgelegten Rechnung zu tragen haben. weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 16.10.2020

Vereine als Arbeitgeber – neue Krankmeldungsvorgaben!

Kurz vor Beginn der meist witterungsabhängigen Erkältungs- und Grippeerkrankungen von Arbeitnehmern, auch mit Blick auf die steigenden Corona-Infektionszahlen, wird die „Krankschreibung“ durch den Arzt per Telefon nochmals erleichtert. Dies kann sicherlich auch Vereinsmitarbeiter – geschlechtsneutral – betreffen und sollte bei der Personalführung beachtet werden. weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 05.10.2020

Verein als Arbeitgeber: erhöhte Umlage bei Minijobs ab 01.10.2020!

Damit hatte man nicht gerechnet – recht kurzfristig und wohl auch mit dem Handlungsbedarf wegen der Corona-Krise wurde beim Umlageverfahren bei Krankheit (die sog. Umlage U1) dies geändert und etwas erhöht. weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 29.09.2020

Zum erhöhten Übungsleiterfreibetrag: ein neuer Anlauf!

Seit über zwei Jahren kommt gerade über die einzelnen Bundesländer nach Abstimmung mit den Sportspitzenverbänden immer wieder der Ruf, das schwebende Ehrenamtsstärkungsgesetz nun endlich aufzugreifen und parlamentarisch über die Bühne in Berlin zu bringen. weiter...

Autor: Stefan Wagner | 29.09.2020

Vereinsausschluss: Satzung muss Gründe und Verfahren regeln

Der Ausschluss eines Mitglieds aus dem Verein ist die schwerwiegendste Sanktion im Vereinsrecht. Aus diesem Grund muss ein Verein darauf achten, dass die Gründe und das Verfahren eines solchen Ausschlussverfahrens in der Satzung umfassend geregelt sind. weiter...

Autor: Stefan Wagner | 24.09.2020

Sonderregelungen im Vereinsrecht im COVID-19-Gesetz sollen bis 31.12.2021 verlängert werden

Am 28. März 2020 ist das Gesetz über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins- und Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie (kurz COVID-19-Gesetz) in Kraft getreten (BGBl. I 2020 S. 569 ff.). weiter...

Autor: Stefan Wagner | 24.09.2020

Wie wählt man einen Vorstand bei mehreren Kandidaten?

Immer wieder spannend ist das Thema Vorstandswahlen, vor allem dann, wenn sich (was es tatsächlich gibt!) mehrere Kandidaten für ein Amt bewerben. Das Thema Vorstandswahlen ist im Vereinsrecht nicht gesondert geregelt, sondern richtet sich nach den allgemeinen Grundsätzen. weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 22.09.2020

Verein als Arbeitgeber

Werden in Vereinen/Verbänden, egal, ob gemeinnützig oder nicht, Arbeitnehmer beschäftigt, kommen diverse Aufgaben auf die Organisation/die Führungsebene zu. weiter...

Autor: Hartmut Fischer | 17.09.2020

Das gehört auf Ihre Vereinshomepage

Die vereinseigene Homepage wird immer wichtiger. Da es auch immer leichter wird, mit Baukastensystemen so eine Seite aufzubauen, findet man auch immer schönere Seiten der Vereine im Netz. Es fällt jedoch auf, dass es häufig daran fehlt, die Seiten so zu strukturieren, dass Sie auch Leser außerhalb des Vereins damit ansprechen. weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 16.09.2020

Aufpassen bei befristeten Arbeitsverträgen!

Gerade gemeinnützige Vereine und oft auch Verbände beschäftigen häufig angestellte Helfer im Organisationsbereich oder für die Realisierung und Unterstützung von diversen Projekten oder Vereinsangeboten. weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 15.09.2020

Krankmeldung auch durch Videosprechstunde möglich!

Im Vereinssektor gibt es wegen Corona-Vorgaben immer häufiger Videokonferenzen, etwa für den Vorstandsbereich, für anstehende Mitgliederversammlungen. weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 10.09.2020

Die neue elektronische Mitgliedsbestätigung

Da geht es dieses Mal nicht um unsere Mitglieder im Verein/Verband und die dafür geltenden BGB-Vorgaben, sondern um den Verein in seiner Arbeitgeberfunktion. weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 01.09.2020

Was sind noch angemessene Vergütungen?

Auch gemeinnützige Organisationen müssen rechtsformunabhängig darauf achten, dass bei Gehaltsfestsetzungen keine unverhältnismäßig hohen Beträge gezahlt werden. weiter...

Autor: Stefan Wagner | 19.08.2020

Sind die Regelungen der Steuer-Mustersatzung verbindlich?

Die Regelungen der Steuer-Mustersatzung zu § 60 AO sind verbindlich und müssen in die Satzung des Vereins übernommen werden. weiter...

Autor: Stefan Wagner | 13.08.2020

Kein Unfallversicherungsschutz bei Baumfällarbeiten durch Mitglieder eines Sportvereins (Problem Arbeitsstunden)

Nach der Satzung des Vereins muss jedes Mitglied im Rahmen seiner Beitragspflicht eine Anzahl von „Baustunden“ leisten. Ein Mitglied des Vereins verunglückte beim Fällen eines Baumes auf dem Vereinsgelände. Die Berufsgenossenschaft lehnte die Feststellung eines Arbeitsunfalls ab, weil es sich bei den Baumfällarbeiten um eine mitgliedschaftliche Verpflichtung gehandelt habe. Dagegen klagte das verletzte Vereinsmitglied. weiter...

Autor: Stefan Wagner | 11.08.2020

Mal umgedreht: Übungsleiterin pocht auf Beschäftigungsverhältnis

Im vorliegenden Fall wollte eine Übungsleiterin per Statusfeststellungsverfahren nachweisen lassen, dass sie faktisch im Verein abhängig beschäftigt war. Der Verein ging jedoch von einer selbstständigen Tätigkeit aus und die DRV Bund gab dem Verein recht. Dagegen klagte die Übungsleiterin und verlor. weiter...

Autor: Stefan Wagner | 06.08.2020

Kein Minderheitenbegehren bei bevorstehender ordentlicher Mitgliederversammlung

Nach § 37 BGB kann eine nach der Satzung des Vereins bestimmte Minderheit des Vereins die Durchführung einer außerordentlichen Mitgliederversammlung beim Vorstand des Vereins erzwingen. Wenn der Vorstand dem Anliegen nicht folgt, kann das zuständige Amtsgericht die Mitglieder ermächtigen, eine solche Mitgliederversammlung einzuberufen und durchzuführen. weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 22.07.2020

Vorsicht bei Spenden mit Zweckbindung

Wird einem gemeinnützigen Tierschutzverein ein Geldbetrag überlassen, dies mit der Zweckbindung für die externe Unterbringung eines sogenannten Problemhundes eines Hundebesitzers in einer gewerblichen Tierpension, liegt keine Spende vor. weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 21.07.2020

Tiervermittlung durch Tierschutzvereine

Soweit ein gemeinnütziger Tierschutzverein nach seiner Satzung Tiere aus dem EU-Ausland an deutsche Bürger hier vermittelt und dafür wegen des Kostenaufwands eine Schutzgebühr für Transport, Versicherung, tierärztliche Behandlung u. a. verlangt, fällt hierfür der ermäßigte Umsatzsteuersatz (ab 01.07.2020 bis 31.12.2020 mit 5 %, dann ab 01.01.2021 wieder mit 7 %) an. weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 07.07.2020

Pfändungsschutz für Corona-Soforthilfe

Soweit auch Vereine/Verbände Corona-Soforthilfe-Leistungen nach landesrechtlichen Vorgaben erhalten haben, weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 02.07.2020

Verein als Arbeitgeber – aufpassen bei Aushilfen!

Vereine/Verbände und viele weitere Organisationen nutzen häufig die Möglichkeit, sich mit Aushilfen weiterzuhelfen. Gerade wenn es um Hilfeleistungen und bezahlte Unterstützung für die verschiedensten Aufgabenstellungen geht. weiter...

Autor: Prof. Ronald Wadsack | 25.06.2020

Digitalisierung im Verein

Ein wenig ruhiger ist es geworden zu diesem Thema. Dennoch darf die Digitalisierung als Megatrend und bedeutender Einfluss für die Vereine nicht aus dem Blick gelassen werden. Verbände arbeiten an Hilfestellungen, vielfältige Anwendungen und Lösungsideen kursieren im Internet. weiter...

Autor: Stefan Wagner | 10.06.2020

Einbindung von Drittdiensten auf der Homepage setzt Einwilligung voraus

Der Betreiber einer Website benötigt eine Einwilligung seiner Website-Besucher, wenn auf dieser Seite Drittdienste eingebunden sind, bei denen der Anbieter personenbezogene Daten auch für eigene Zwecke nutzt. Dazu gehört unter anderem auch das Produkt „Google-Analytics". weiter...

Autor: Stefan Wagner | 09.06.2020

Wann spricht man von Sonderrechten eines Vereinsmitglieds?

Grundsätzlich gilt im Vereinsrecht der Gleichbehandlungsgrundsatz. Das bedeutet, dass alle Mitglieder (ordentliche Mitglieder) die gleichen Rechte und Pflichten haben. Von diesem Grundsatz gibt es allerdings Ausnahmen: die Satzung kann einzelnen Mitgliedern unterschiedliche Rechte und Pflichten einräumen. weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 05.06.2020

Noch ist Zeit: Zur Schwerbehinderten-Pflichtmeldung auch von Vereinen/Verbänden

Soweit Vereine oder Verbände, auch Stiftungen oder andere gemeinnützige Träger wie z.B. eine eGmbH, mehrere Arbeitnehmer haben, muss auf die gesetzliche Frist für die Anzeige zur Pflichtmeldung bei der Bundesagentur für Arbeit geachtet werden. Jeder größere Verein/Verband mit mehr im Jahresdurchschnitt monatlich 20 Beschäftigten muss diese Schwerbehinderten-Anzeige für das abgelaufenen Kalenderjahr 2019 machen. weiter...

Autor: Stefan Wagner | 04.06.2020

Kann ein Mitglied gegen den Vorstand wegen fehlerhafter Geschäftsführung klagen?

Wer ist im Verein wofür zuständig? Wer kontrolliert die Geschäftsführung des Vorstands und wer kann Ansprüche geltend machen? Dies sind zentrale Kernfragen des Vereinsrechts, die immer wieder Anlass zu Streitigkeiten geben, vor allem dann, wenn die Satzung keine klaren Regelungen enthält. weiter...

Autor: Stefan Wagner | 02.06.2020

Herausgabe der Mitgliederliste an Vereinsmitglieder für „Wahlwerbung“

In der Rechtsprechung ist es unbestritten, dass Mitglieder im Einzelfall einen Anspruch gegen den Verein auf Herausgabe der Mitgliederliste haben, wenn sie ein berechtigtes Interesse nachweisen können und keine Interessen des Vereins oder schutzwürdige Belange der anderen Mitglieder dem entgegenstehen. weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 29.05.2020

Erstmals: Gerichtlicher Stopp für die Einforderung von fälligen Sozialversicherungsbeiträgen!

Eine interessante und aktuelle Entscheidung hat das Landessozialgericht Bayern bei finanziellen Engpässen bei Betrieben/Unternehmen/Organisationen getroffen: weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 29.05.2020

Vereinslokale: auf Gästeliste unbedingt achten! Der Datenschutz gilt auch in Corona-Zeiten

Nachdem viele Vereinsgaststätten, Lokale, Gartenwirtschaften nun öffnen durften, kommt Handlungsbedarf auf die „Betreiber“ zu. Egal, ob fremdverpachtet oder in Vereinseigenregie geführt: zum Schutz und für eine mögliche schnelle Nachverfolgbarkeit bei Infektionsfällen muss die Anwesenheit der Gäste/Besucher dokumentiert werden. weiter...

Autor: Stefan Wagner | 20.05.2020

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Vereinsarbeit

Die Auswirkungen des Coronavirus haben alle Bereiche des öffentlichen und des Privatlebens ergriffen und sie haben auch rechtlich erhebliche Auswirkungen. Inzwischen sind vor allem bei den Verwaltungsgerichten unzählige Klagen gegen die Regelungen der einzelnen Bundesländer anhängig, viele Verfahren wurden bereits entschieden. weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 18.05.2020

Zur telefonischen Krankschreibung in der Corona-Zeit

Nochmals verlängert wurde die nur während der Corona-Krise schon bestehende Möglichkeit, dass man nach einer Telefonberatung durch den Arzt auch eine Krankschreibung erhalten kann. weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 06.04.2020

Arbeitsunfähigkeit in der Corona-Krisenzeit

Aktuell haben sich die Sozialversicherungs-Spitzenverbände und die Kassenärztliche Vereinigung darüber verständigt, dass für Ärzte die Möglichkeit besteht, auf etwaige Erkältungssymptome/Erkrankung der Atemwege ohne besonders schwere Symptomatik zunächst von gesetzlich Versicherten zu reagieren und bei Atemwegserkrankungen und jetzt auch bei COVID-19-Infektionsverdachtsfällen eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU-Bescheinigung) auszustellen, dies mit einem Zeitraum für maximal 14 Tage; bisher ging das nur maximal für sieben Tage. weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 24.04.2020

Erweiterter Anwendungsbereich des Übungsleiterfreibetrags!

Wer sich nebenberuflich für gemeinnützige Organisationen, Vereine, Verbände, Stiftungen oder auch für eine eGmbH engagiert und dabei pädagogische/betreuerische Aufgaben gegen Vergütung übernimmt, kann den Übungsleiterfreibetrag nach § 3 Nr. 26 EStG selbst nutzen oder dem Arbeitgeber, z. B. einem gemeinnützigen Verein oder Verband, zur Nutzung bei Gehaltsabrechnungen überlassen. weiter...

Autor: Ulrich Junginger | 23.04.2020

Corona-Krise – Auswirkungen der von Bund und Ländern vereinbarten ersten Lockerungen für die Vereine und Verbände in Baden-Württemberg

Nachdem sich Bund und Länder per 17. April 2020 über nächste Schritte im Zusammenhang mit den allgemein verfügten Einschränkungen verständigt haben, hat die Landesregierung Baden-Württemberg mit der fünften Änderung der sog. Corona-Verordnung Regelungen getroffen, die für den Bereich des Bundeslandes Baden-Württemberg mit Geltung ab dem 20. April 2020 sich auch in die Vereinslandschaft hinein auswirken. weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 23.04.2020

Zur Haftung bei privater sportlich angelegter Fahrrad-Trainingsfahrt

Immer wieder kommt es auch bei privat durchgeführten Fahrradtouren zu erheblichen Verletzungen bei Unfällen. Eine 17-köpfige Fahrradgruppe machte eine Radtour. Als einer der teilnehmenden Radfahrer auf einer Abwärtsstrecke zwei weitere Teilnehmer überholte, dabei mit dem Fahrrad eines weiteren Teilnehmers kollidierte, kam es zu einem Massensturz – mit gravierenden Folgen. weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 06.04.2020

Vereine und die elektronische Krankmeldung

Soweit Vereine/Verbände als Arbeitgeber mit Angestellten zusammenarbeiten, also nichtselbstständigen Beschäftigten für die verschiedensten Arbeitsgebiete/Arbeitsbereiche, sollte man den notwendigen Einstieg in die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung mit allen Verästelungen intern jetzt beachten. weiter...

Autor: Prof. Dr. Ronald Wadsack | 02.04.2020

Krisenmanagement für Vereine in Corona-Zeiten

Die folgende kurze Übersicht soll als Hilfestellung für die Bearbeitung der Auswirkungen der Corona-Pandemie Arbeitsschritte zeigen, wie die Sicherung des Vereins in Angriff genommen werden kann. Juristische Fragen, wie z. B. die der Zahlungsnotwendigkeit von Mitgliedsbeiträgen oder die Durchführung der Mitgliederversammlung werden dabei nicht angesprochen. weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 01.04.2020

GEMA-Vergütungen während der Corona-Krise?

Auch die GEMA hat auf die Corona-Krise reagiert und bereits mit Schreiben vom 20.03.2020 darüber informiert, dass bei Schließungen des Sportbetriebs, aber auch allgemein für „Betriebe/Unternehmen“, die aufgrund behördlicher Anordnung zur Eindämmung der Epidemie ihren Betrieb schließen mussten, alle bestehenden Lizenzverträge ruhen. weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 29.03.2020

Zum Maßnahmenpaket zur Abmilderung von Härten durch die Corona-Krise

Dies tangiert auch den Vereins- und Verbandsbereich: Über das gerade am Freitag auch vom Bundesrat abgesegnete milliardenschwere Hilfsprogramm und das umfangreiche und zum 29.03.2020 in Kraft getretene Gesetzespaket ergeben sich auch für bestimmte Bereiche in der Vereinswelt mögliche Auswirkungen, unter anderem: weiter...

Autor: Stefan Wagner | 30.03.2020

Coronavirus: Bundestag beschließt Änderungen im Vereinsrecht im Eilverfahren

Was muss der Vorstand wissen – Handlungsbedarf im Verein? weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 29.03.2020

Minijob und Kurzarbeit

Mit Blick auf die Corona-Epidemie lässt sich leider feststellen, dass viele Arbeitnehmer im Hauptberuf nun wegen veränderter Arbeitsbedingungen auf den Bezug von Kurzarbeitergeld angewiesen sind. weiter...

Autor: Prof. Gerhard Geckle | 25.03.2020

Vereine und die Corona-Krise - wie macht man weiter?

Bereits viele Vereinsmitglieder erhalten derzeit Post oder Mail-Nachrichten von ihren Vereinen. Dies mit der dem Grunde nach nicht überraschenden Mitteilung, dass die anstehende Mitgliederversammlung abgesagt werden muss. Je nach Zeitfenster mit der Ankündigung eines neuen Termins oder eines Terminvorschlags für eine später dann neu angesetzte Mitgliederversammlung, zu der noch rechtzeitig eingeladen werden soll. weiter...