Dienstag, 14.06.2016 | Autor: Stefan Wagner, Foto: © Corbis. All Rights Reserved.

Zwangsgeld gegen den Verein oder den Vorstand?

Foto: © Corbis.  All Rights Reserved.
Worum geht´s in diesem Thema
  • Zwangsgelder im Verein
  • Verletzung der Anmeldepflicht beim Registergericht
Stichworte zu diesem Thema

Zwangsgelder nach § 78 Abs. 1 BGB wegen Verletzung der Anmeldepflichten darf das Registergericht nur gegen einzelne Vorstandsmitglieder nach § 26 BGB androhen und festsetzen, nicht gegen den Verein selber.

Im konkreten Fall ging es um einen Verein, bei dem sämtliche Mitglieder ausgetreten waren und das Vereinsleben eingestellt war. Nach § 73 BGB wird einem solchen Verein die Rechtsfähigkeit entzogen, was eine Löschung im Vereinsregister zur Folge hat. Dies muss dem Vereinsregister angezeigt werden, was im vorliegenden Fall nicht geschehen war. Das Registergericht hatte daher gegen den Verein ein Zwangsgeld angedroht und den Verein direkt angeschrieben. Das Gericht hätte den Bescheid jedoch z. B. an den 1. Vorsitzenden adressieren müssen.

HINWEIS

Ein Zwangsgeld nach § 78 BGB hat weder den Charakter einer Strafe noch den eines Bußgelds. Vielmehr soll es jemanden zu einer Handlung ermahnen. Deshalb muss es auch nicht gezahlt werden, wenn der Betroffene  (z. B. der 1. Vorsitzende) unverzüglich seinen Pflichten nachkommt.

 

Fundstelle: OLG Thüringen, Beschluss v. 16.03.2015, Az.: 3 W 579/14

Kommentare (0)

Kommentieren, ergänzen Sie jetzt den Artikel oder geben Sie dem Autor Feedback. Einfach anmelden und losschreiben.
Foto: © Online-Redaktion verein-aktuell.de
Foto: © Online-Redaktion verein-aktuell.de

Es schreibt für Sie

Stefan Wagner ist Jurist und Vereinspraktiker.

Er unterrichtet seit Jahren an der Führungsakademie des ...

Stefan Wagner