Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb

Der wirtschaftliche Geschäftsbetrieb ist ein steuerlicher Bereich von gemeinnützigen Körperschaften.

Definition: Ein wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb ist eine selbstständige nachhaltige Tätigkeit, durch die Einnahmen oder andere wirtschaftliche Vorteile erzielt werden und die über den Rahmen einer Vermögensverwaltung hinausgeht (§ 14 AO).

Die Absicht, Gewinn zu erzielen, ist nicht erforderlich. Wenn mit dem wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb der Vereinszweck unmittelbar verwirklicht wird, liegt ein steuerbegünstigter Zweckbetrieb vor.

Ansonsten unterliegt der steuerpflichtige wirtschaftliche Geschäftsbetrieb der Ertragsbesteuerung, wenn die Einnahmen aus diesen Aktivitäten insgesamt 35.000 Euro im Jahr übersteigen.

Günstige pauschalierte Gewinne werden bei der Sammlung von Altmaterial, bei Einnahmen aus Werbung, die im Zusammenhang mit steuerbegünstigten Tätigkeiten, erzielt werden, bei Totalisatorbetrieben und im Blutspendedienst angesetzt.

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Zu den Geschäftsführungsaufgaben eines Vorstands zählen alle Handlungen, die der Vorstand für den Verein vornimmt. Dabei lassen sich die Aufgaben-bereiche in zwei große Gruppen aufteilen, zum einen in die Vertretung des Vereins nach außen (wie Vertragsabschlüsse, Anmieten von Räumen etc.) und zum anderen in die Geschäftsführung im eigentlichen Sinn (z. B. Verwaltung der Mitglieder, Buchführung usw.). Wobei natürlich auch jede Vertretungshandlung nach außen zugleich eine Handlung der Geschäftsführung darstellt.  

Bei unserer letzten Mitgliederversammlung stand auf unserer Tagesordnung die Entlastung des Vorstands. Vorab gab es Unstimmigkeiten beim Bericht des Schatzmeisters, da dieser einige Fragen der Mitglieder wegen eines Darlehenvertrages für den Umbau unseres Vereinsheims überhaupt nicht beantworten konnte, und der Vorstand nicht einmal wusste, wer den Vertrag ausgehandelt hat. Daraufhin hat die Mitgliederversammlung die Entlastung verweigert. Was bedeutet das jetzt für den Verein? Wie müssen wir jetzt gegen den Vorstand weiter vorgehen?  

Die Nutzung der Steuervorteile, die mit der Erreichung des Gemeinnützigkeitsstatus verbunden sind, gehört zu den wichtigsten Zielen bei Vereinsgründungen. Leider gibt es die "Gemeinnützigkeit" nicht automatisch. Aber wie holt man sich die Anerkennung als gemeinnütziger Verein?

Dem 1. Vorsitzenden obliegt die Verantwortung für die Vereinsführung entsprechend der Satzung, der Tradition des Vereins sowie der Zielvorstellung der Vorstandschaft. 

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Der Mitgliedsbeitrag stellt eine der Hauptfinanzierungsquellen eines Vereins dar. Gleichzeitig wird er aber auch häufig zu einem Streitthema, das sich im Extremfall zur Zerreißprobe des Vereins entwickelt. Darum muss der Beitrag mehrere Voraussetzungen erfüllen. 

Dem Protokollführer steht es weitestgehend frei, wie er das Protokoll über die Gründung und erstmalige Mitgliederversammlung eines Vereins führt und welche Formulierungen er wählt. An gewisse inhaltliche Vorgaben ist er jedoch gebunden. Zumal das Protokoll später sowohl beim Vereinsregister eingereicht werden muss, als auch vom Finanzamt bei Antragstellung auf Erlass eines Feststellungsbescheids für die Gemeinnützigkeit des neugegründeten Vereins benötigt wird.  

Häufig werden auf Webseiten von Vereinen Bilder von Personen veröffentlicht, z.B. im Zusammenhang mit Veranstaltungen. Dies ist grundsätzlich zulässig, um aber böse Überraschungen zu vermeiden, müssen einige Grundsätze durch den Vorstand beachtet werden.

Es sollte stets zuvor darauf geachtet werden, dass Satzungen meist auch Vorgaben für Beschlussfassungen und Protokollführungen enthalten. 

Ein Mitglied ist seit mehreren Jahren Mitglied in einem Sportverein. Dessen Satzung sieht vor, dass die Mitgliedschaft nur zum Schluss eines Kalenderjahres mit einer Kündigungsfrist von drei Monaten gekündigt werden kann. Das Mitglied erkrankt schwer und kann mit ärztlichem Attest nachweisen, dass die Sportausübung nicht mehr möglich ist und kündigt die Mitgliedschaft fristlos.