Stiftung

Verwandte Begriffe

Stiftungen sind in Landesgesetzen geregelte Vermögensträger, die mit ihrer Anerkennung rechtlich selbstständig werden.
Daneben gibt es Treuhandstiftungen, deren Vermögen auf der Grundlage eines privatschriftlichen Vertrags durch einen Treuhänder verwaltet wird.
Wirtschaftlicher Grund für die Errichtung einer Stiftung ist die Bereitstellung von Vermögen, aus deren Erträgen die festgelegten Stiftungszwecke, die regelmäßig gemeinnütziger Art sind, erfüllt werden.

Inhalte zum Thema

Bundesweit herrschen große Unterschiede bei Zuschüssen und öffentlichen Fördergeldern. Die Palette von Förderbereichen, -möglichkeiten, Förderungsformen und Ansprechpartnern für Förderungen ist nahezu unüberschaubar. 

Auf Anregung (§ 24 FamFG) eines Dritten wurde ein Verfahren betreffend die Löschung des Vereins aus dem Vereinsregister eingeleitet. Gegenstand der Überprüfung war das mögliche Vorliegen eines wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs im Sinne der §§ 21, 22 BGB.
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Seit der Einführung der Ehrenamtspauschale (§ 3 Nr. 26a EStG) 2007 und deren Erhöhung 2013 auf 720 Euro und der Änderung in § 27 Abs. 3 Satz 2 BGB zum 01.01.2015, wonach der Vorstand nach § 26 BGB sein Amt nur unentgeltlich ausführen soll (vorbehaltlich einer abweichenden Satzungsgrundlage, § 40 BGB), ist das Thema Vergütung des Vorstands des Vereins, aber auch anderer Organmitglieder des e. V. (z. B. „Präsidium“ und Aufsichtsrat), ein zentrales Thema in der Praxis.

Bis zum Bundesfinanzhof in letzter Instanz ging der Steuerrechtsstreit zur Grundsatzfrage, ob über Vereinssatzungen der Ausschluss von Frauen als mögliche Vereinsmitglieder vorgesehen werden kann.

Wird einem bislang gemeinnützigen Verein die Gemeinnützigkeit vom Finanzamt aberkannt, weil in grob fahrlässiger Weise die steuerlichen Pflichten bei der Vereinsführung nicht beachtet wurden, die Steueransprüche wegen KSt, USt und Solz beim Verein und seinem Vermögen jedoch nicht mehr aus wirtschaftlichen Gründen realisiert werden können, kann gegen den gesetzlichen Vertreter und amtierenden Vorstand nach §§ 34 Abs. 1, 69 AO ein Haftungsbescheid des FA ergehen.

Die Vorstandsvorsitzende eines Vereins hatte dem Schatzmeister uneingeschränkte Vollmacht erteilt, die Geschäfte des Vereins an ihrer Stelle zu führen.

Grundlage bei einer Arbeitnehmerüberlassung ist das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG). Kooperieren gemeinnützige Vereine z. B. bei größeren Projekten, wird häufig Personal überlassen. Der Vorstand des überlassenden Vereins sollte dazu die rechtlichen Voraussetzungen der Arbeitnehmerüberlassung und auch die gemeinnützigkeitsrechtlichen Voraussetzungen beachten.

Rückspende Ehrenamtsfreibetrag Nach den Feststellungen der Finanzverwaltung haben gemeinnützige Vereine die Einführung des neuen Steuerfreibetrags ...

Der Vorsitzende eines Vereins hatte seinem Sohn aus den Mitteln des Vereins ohne vertragliche Grundlage und ohne weiteren Nachweis ca. 3.500 Euro überwiesen. Das Geld war dem Verein nicht zurückerstattet worden, sodass der Verein gegen den Empfänger der Zahlung auf Rückzahlung klagte.  

Die Feststellung, ob ein Verein die satzungsmäßigen Voraussetzungen nach §§ 51, 59, 60 und 61 AO erfüllt, erfolgt im Rahmen des Feststellungsverfahrens durch das Finanzamt.

Kaum eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) im Bereich des Vereinsrechts in den letzten Jahren hat eine so grundsätzliche Bedeutung wie die sog. Kindergarten-Entscheidung vom 16.05.2017, mit der der BGH die seit Jahren diskutierte Frage geklärt hat, ob und inwieweit sich ein e. V. als sogenannter Idealverein (§ 21 BGB) auch unternehmerisch/ wirtschaftlich betätigen darf.