Mitgliederversammlung

Die Mitgliederversammlung ist neben dem Vereinsvorstand nach § 26 BGB das zweite Pflichtorgan, das für das Bestehen und Funktionieren eines Vereins erforderlich ist.
Die Mitgliederversammlung wird daher häufig auch als das oberste Organ des Vereins bezeichnet. Dies muss jedoch nicht für jeden Verein zutreffen, da die Vereinssatzung die Rechte und Zuständigkeiten der Mitgliederversammlung sehr weitgehend aufheben und auf andere Organe im Verein übertragen kann. Rechtliche Grundlage ist § 32 BGB.
Die Mitgliederversammlung ist das Entscheidungsgremium des Vereins, in dem die Mitglieder die grundsätzlichen Entscheidungen für den Verein treffen.
Die Formalien für die Arbeit der Mitgliederversammlung, die Einberufungsmodalitäten, die Regelungen zur Tagesordnung und Abstimmung darüber müssen in der Satzung genau geregelt werden.

Achtung: Regelungen in einer Vereinsordnung genügen diesen Anforderungen nicht.

Vor allem bei großen Vereinen kann die Mitgliederversammlung durch eine Delegiertenversammlung ersetzt werden. Die Einberufung der Mitgliederversammlung kann auch von den Mitgliedern im Rahmen eines Minderheitenbegehrens erzwungen werden.  

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Der Schatzmeister/Kassierer/Kassenwart verwaltet die Kasse des Vereins und führt ordnungsgemäß Buch über alle Einnahmen und Ausgaben. Soweit die Satzung des Vereins keine expliziten Vorgaben enthält, ist der Schatzmeister allein verantwortlich für alle finanziellen Angelegenheiten des Vereins. Dazu gehören die Finanzplanung, die Erledigung der Buchführung, die Erstellung des Rechnungsabschlusses und die Erledigung der steuerlichen Angelegenheiten. Die Unterrichtung des Vorstands erfolgt durch regelmäßigen Bericht in den Vorstandsitzungen.

Bei unserer letzten Mitgliederversammlung stand auf unserer Tagesordnung die Entlastung des Vorstands. Vorab gab es Unstimmigkeiten beim Bericht des Schatzmeisters, da dieser einige Fragen der Mitglieder wegen eines Darlehenvertrages für den Umbau unseres Vereinsheims überhaupt nicht beantworten konnte, und der Vorstand nicht einmal wusste, wer den Vertrag ausgehandelt hat. Daraufhin hat die Mitgliederversammlung die Entlastung verweigert. Was bedeutet das jetzt für den Verein? Wie müssen wir jetzt gegen den Vorstand weiter vorgehen?  

Die Nutzung der Steuervorteile, die mit der Erreichung des Gemeinnützigkeitsstatus verbunden sind, gehört zu den wichtigsten Zielen bei Vereinsgründungen. Leider gibt es die "Gemeinnützigkeit" nicht automatisch. Aber wie holt man sich die Anerkennung als gemeinnütziger Verein?

Dem 1. Vorsitzenden obliegt die Verantwortung für die Vereinsführung entsprechend der Satzung, der Tradition des Vereins sowie der Zielvorstellung der Vorstandschaft. 

Der Mitgliedsbeitrag stellt eine der Hauptfinanzierungsquellen eines Vereins dar. Gleichzeitig wird er aber auch häufig zu einem Streitthema, das sich im Extremfall zur Zerreißprobe des Vereins entwickelt. Darum muss der Beitrag mehrere Voraussetzungen erfüllen. 

Dem Protokollführer steht es weitestgehend frei, wie er das Protokoll über die Gründung und erstmalige Mitgliederversammlung eines Vereins führt und welche Formulierungen er wählt. An gewisse inhaltliche Vorgaben ist er jedoch gebunden. Zumal das Protokoll später sowohl beim Vereinsregister eingereicht werden muss, als auch vom Finanzamt bei Antragstellung auf Erlass eines Feststellungsbescheids für die Gemeinnützigkeit des neugegründeten Vereins benötigt wird.  

Mitgliedsbeiträge müssen von Zeit zu Zeit angepasst werden. 

Es sollte stets zuvor darauf geachtet werden, dass Satzungen meist auch Vorgaben für Beschlussfassungen und Protokollführungen enthalten. 

Nicht selten muss mit dem Vorstand innerhalb des Vereins ein Vertrag abgeschlossen werden, vor allem dann, wenn es sich um Vergütungen an den Vorstand handelt, wenn also z. B. ein Dienstvertrag mit dem Vorstand zu schließen ist.  

Der Bundesgerichtshof hat nun abschließend und in aller gebotenen Deutlichkeit die vereinsrechtlich hochumstrittene Kernfrage geklärt, ob man auch weiterhin die bewährte Gesellschaftsform des e. V. uneingeschränkt für seine Ziele nach den Satzungsvorgaben nutzen darf. Höchstinstanzlich hat der BGH nun in seiner aktuellen und soeben bekannt gegebenen Entscheidung klargestellt, dass es einem Verein nicht verwehrt ist, auch wirtschaftliche Zwecke mit zu verfolgen, die dem Hauptzweck nach Satzung dienen.
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Zu den Geschäftsführungsaufgaben eines Vorstands zählen alle Handlungen, die der Vorstand für den Verein vornimmt. Dabei lassen sich die Aufgaben-bereiche in zwei große Gruppen aufteilen, zum einen in die Vertretung des Vereins nach außen (wie Vertragsabschlüsse, Anmieten von Räumen etc.) und zum anderen in die Geschäftsführung im eigentlichen Sinn (z. B. Verwaltung der Mitglieder, Buchführung usw.). Wobei natürlich auch jede Vertretungshandlung nach außen zugleich eine Handlung der Geschäftsführung darstellt.  

Bei unserer letzten Mitgliederversammlung stand auf unserer Tagesordnung die Entlastung des Vorstands. Vorab gab es Unstimmigkeiten beim Bericht des Schatzmeisters, da dieser einige Fragen der Mitglieder wegen eines Darlehenvertrages für den Umbau unseres Vereinsheims überhaupt nicht beantworten konnte, und der Vorstand nicht einmal wusste, wer den Vertrag ausgehandelt hat. Daraufhin hat die Mitgliederversammlung die Entlastung verweigert. Was bedeutet das jetzt für den Verein? Wie müssen wir jetzt gegen den Vorstand weiter vorgehen?  

Die Nutzung der Steuervorteile, die mit der Erreichung des Gemeinnützigkeitsstatus verbunden sind, gehört zu den wichtigsten Zielen bei Vereinsgründungen. Leider gibt es die "Gemeinnützigkeit" nicht automatisch. Aber wie holt man sich die Anerkennung als gemeinnütziger Verein?

Dem 1. Vorsitzenden obliegt die Verantwortung für die Vereinsführung entsprechend der Satzung, der Tradition des Vereins sowie der Zielvorstellung der Vorstandschaft. 

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Der Mitgliedsbeitrag stellt eine der Hauptfinanzierungsquellen eines Vereins dar. Gleichzeitig wird er aber auch häufig zu einem Streitthema, das sich im Extremfall zur Zerreißprobe des Vereins entwickelt. Darum muss der Beitrag mehrere Voraussetzungen erfüllen. 

Dem Protokollführer steht es weitestgehend frei, wie er das Protokoll über die Gründung und erstmalige Mitgliederversammlung eines Vereins führt und welche Formulierungen er wählt. An gewisse inhaltliche Vorgaben ist er jedoch gebunden. Zumal das Protokoll später sowohl beim Vereinsregister eingereicht werden muss, als auch vom Finanzamt bei Antragstellung auf Erlass eines Feststellungsbescheids für die Gemeinnützigkeit des neugegründeten Vereins benötigt wird.  

Häufig werden auf Webseiten von Vereinen Bilder von Personen veröffentlicht, z.B. im Zusammenhang mit Veranstaltungen. Dies ist grundsätzlich zulässig, um aber böse Überraschungen zu vermeiden, müssen einige Grundsätze durch den Vorstand beachtet werden.

Es sollte stets zuvor darauf geachtet werden, dass Satzungen meist auch Vorgaben für Beschlussfassungen und Protokollführungen enthalten.