Montag, 31.07.2017 | Autor: Stephan Wilcken, Foto: © Fotolia LLC.

Arbeitszeit: gesetzliche Grenzen beachten!

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Worum geht´s in diesem Thema
  • Verein als Arbeitgeber
  • Arbeitszeit

Immer wieder kann es zu Problemen bei der Einhaltung der Arbeitszeit kommen, wenn bestimmte Tätigkeiten sich – aus welchen Gründen auch immer – verzögern.

Die Begriffe des Arbeitszeitgesetzes

Das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) gibt bestimmte Grenzen der Arbeitszeit vor, die zwingend einzuhalten sind: die tägliche Höchstarbeitszeit beträgt acht Stunden und kann auf zehn Stunden ausgeweitet werden, wenn diese zusätzlichen zwei Stunden in den nächsten sechs Monaten durch Freistellung wieder ausgeglichen werden.

Zwischen Ende der Arbeitszeit und Beginn der nächsten Arbeitszeit muss eine Ruhezeit von elf Stunden liegen.

Dauert die Arbeitszeit länger als sechs Stunden, muss eine Unterbrechung von mindestens 30 Minuten, bei einer Arbeitszeit von mehr als neun Stunden von mindestens 45 Minuten als Ruhepause erfolgen.

Das ArbZG geht im Übrigen von einer Sechs-Tage-Woche aus, es spricht von Werktagen, der Samstag ist auch ein Werktag.

Tarifverträge dürfen erweiternde und ergänzende Regelungen vorsehen. Ebenso kann bei besonderen Ausnahmefällen durch die jeweilige Aufsichtsbehörde eine Ausnahmegenehmigung erteilt werden.

Besonderheiten für bestimmte Arbeitnehmergruppen

Für Jugendliche (= Beschäftigte, die 15, aber noch nicht 18 Jahre alt sind) gibt es durch das Jugendarbeitsschutzgesetz Einschränkungen dieser Zeitspannen: sie dürfen nicht mehr als acht Stunden täglich und 40 Stunden in der Woche beschäftigt werden, eine Ausweitung ist grundsätzlich nicht zulässig. Eine Beschäftigung zwischen 20:00 Uhr und 6:00 Uhr ist nur in ganz wenigen Ausnahmefällen zulässig. Die Pausenzeiten für Jugendliche betragen bei einer Arbeits- oder Ausbildungszeit zwischen 4,5 und sechs Stunden 30 Minuten, darüber hinaus 60 Minuten. Wenn die Jugendlichen in die Berufsschule gehen, sind bezüglich der Lage der Arbeits- oder Ausbildungszeit Besonderheiten zu berücksichtigen.

Das Mutterschutzgesetz schränkt die Arbeitszeit werdender und stillender Mütter ein auf 8,5 Stunden pro Werktag und maximal 90 Stunden in einer Doppelwoche.

Was ist Arbeitszeit im Sinne des ArbZG?

Arbeitszeit in Sinne des Gesetzes liegt dann vor, wenn Beschäftigte die vom Verein übertragenen Aufgaben und Tätigkeiten ausführen. Der Weg zum und vom Arbeitsplatz gehört nicht dazu. Nur bei Außendienstmitarbeitern wird dies vom EuGH anders gewertet: wenn dieser keinen Arbeitsplatz im Betrieb hat, sondern von zu Hause zum Kunden oder Lieferanten fährt, ist die Zeit der Fahrt von zu Hause zum ersten Kunden oder Lieferanten ebenso Arbeitszeit im Sinne des ArbZG wie die Fahrt vom letzten "Arbeitsort" nach Hause.

Unterbrechungen der Arbeitszeit durch Kurzpausen, den so genannten Raucher- oder Kaffeepausen, sind ebenfalls nicht auf die gesetzliche Höchstarbeitszeit anzurechnen, da der Grund dieser Unterbrechungen ja nicht in der Erbringung der Arbeitsleistung liegt.

Waschen und Umkleiden gehören grundsätzlich nicht zu der Arbeitszeit im Sinne des Gesetzes: die Arbeitszeit beginnt am Arbeitsplatz mit Aufnahme der vertraglich geschuldeten Tätigkeit und sie endet am Arbeitsplatz mit Beendigung der vertraglich geschuldeten Tätigkeit. Diese Zeiten mögen aufgrund bestimmter betrieblicher Voraussetzungen zu vergüten sein, sie werden aber nicht auf die gesetzliche Arbeitszeit von acht Stunden angerechnet.

Umstritten war lange Zeit, wie mit Fahr- und Reisezeiten umzugehen ist, wenn die Beschäftigten des Vereins zu einer Sitzung, einer Schulung, zu einem Auftritt oder Ähnlichem längere Fahrtzeiten hinter sich bringen müssen. Solange die Beschäftigten nicht selbst fahren (also Beifahrer sind oder öffentliche Verkehrsmittel nutzen), ist diese Zeit nicht auf die Arbeitszeitgrenzen anzurechnen. Eine Vergütungsverpflichtung für diese Reisezeiten mag den Verein im Einzelfall dennoch treffen, ähnlich wie bei Umkleide- und Waschzeiten. Ist der Beschäftigte aber vom Verein verpflichtet worden, mit dem Kfz zu der auswärtigen Arbeitsstelle zu fahren, gilt die benötigte Fahrzeit auch als Arbeitszeit im Sinne des ArbZG: diese Zeit ist auf die Höchstarbeitszeit anzurechnen.

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Foto: © Lexware verein aktuell
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Stephan Wilcken ist Fachanwalt für Arbeitsrecht, GF des Arbeitgeberverbands Südwestmetall, Bezirksgruppe Freiburg, vertritt und berät die dem Verband angeschlossenen Unternehmen in arbeits- und ...

Stephan Wilcken