Dienstag, 16.08.2016 | Autor: Stefan Wagner, Foto: © Corbis

Vereinsregister: Wiederholung einer zurückgezogenen Anmeldung ist zulässig

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Zieht ein e. V. eine Anmeldung zur Änderung des Vorstands beim Registergericht zurück, kann er die gleiche Anmeldung bei unveränderter Sachlage wiederholen.

Dass der Antrag bereits einmal gestellt wurde, hat für seine Behandlung keine rechtlichen Folgen. Das Vereinsregister kann daher den gleichlautenden Antrag nicht mit der Begründung zurückweisen, er sei bei unveränderter Sachlage bereits einmal gestellt worden.

Fundstelle: OLG Düsseldorf, Urteil v. 23.09.2015, Az.: I-3 Wx 167/15  

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Foto: © Online-Redaktion verein-aktuell.de
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Stefan Wagner ist Jurist und Vereinspraktiker.

Er unterrichtet seit Jahren an der Führungsakademie des ...

Stefan Wagner