Donnerstag, 22.09.2016 | Autor: Stefan Wagner, Foto: © Michael Bamberger

Nichtrechtsfähiger Verein: Vereinsname allein reicht nicht für einen Grundbucheintrag

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In der Rechtsprechung ist umstritten, ob ein nichtrechtsfähiger Verein nach § 54 BGB allein unter seinem Namen in das Grundbuch eingetragen werden kann oder ob alle Vereinsmitglieder einzutragen sind.

Der BGH hat diese Frage nunmehr dahingehend entschieden, dass der nicht in das Vereinsregister eingetragene Verein – unabhängig davon, ob man diesen als rechtsfähig oder als nichtrechtsfähig qualifiziert – nicht allein unter seinem Vereinsnamen in das Grundbuch als Eigentümer eines Grundstücks eingetragen werden kann.

 

Fundstelle: BGH, Urteil v. 21.01.2016, Az.: V ZB 19/

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Foto: © Online-Redaktion verein-aktuell.de
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Stefan Wagner ist Jurist und Vereinspraktiker.

Er unterrichtet seit Jahren an der Führungsakademie des ...

Stefan Wagner