Eingetragener Verein - e. V.

e.V. bedeutet eingetragener Verein und ist Kennzeichen eines rechtsfähigen Idealvereins.

Die (volle) Rechtsfähigkeit erlangt ein solcher Verein durch Eintragung in das Vereinsregister des zuständigen Amtsgerichts (§ 21 BGB). Der Verein erhält dann den Namenszusatz e.V. (§ 65 BGB).

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Bei unserer letzten Mitgliederversammlung stand auf unserer Tagesordnung die Entlastung des Vorstands. Vorab gab es Unstimmigkeiten beim Bericht des Schatzmeisters, da dieser einige Fragen der Mitglieder wegen eines Darlehenvertrages für den Umbau unseres Vereinsheims überhaupt nicht beantworten konnte, und der Vorstand nicht einmal wusste, wer den Vertrag ausgehandelt hat. Daraufhin hat die Mitgliederversammlung die Entlastung verweigert. Was bedeutet das jetzt für den Verein? Wie müssen wir jetzt gegen den Vorstand weiter vorgehen?  

Dem Protokollführer steht es weitestgehend frei, wie er das Protokoll über die Gründung und erstmalige Mitgliederversammlung eines Vereins führt und welche Formulierungen er wählt. An gewisse inhaltliche Vorgaben ist er jedoch gebunden. Zumal das Protokoll später sowohl beim Vereinsregister eingereicht werden muss, als auch vom Finanzamt bei Antragstellung auf Erlass eines Feststellungsbescheids für die Gemeinnützigkeit des neugegründeten Vereins benötigt wird.  
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Die Nutzung der Steuervorteile, die mit der Erreichung des Gemeinnützigkeitsstatus verbunden sind, gehört zu den wichtigsten Zielen bei Vereinsgründungen. Leider gibt es die "Gemeinnützigkeit" nicht automatisch. Aber wie holt man sich die Anerkennung als gemeinnütziger Verein?

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Ein Dauerbrenner in der Praxis sind Fragen rund um die Vorstandsämter, die Besetzung des Vorstands, das Vorgehen bei ausscheidenden und bei nicht besetzbaren Vorstandsämtern.

Dem Protokollführer steht es weitestgehend frei, wie er das Protokoll über die Gründung und erstmalige Mitgliederversammlung eines Vereins führt und welche Formulierungen er wählt. An gewisse inhaltliche Vorgaben ist er jedoch gebunden. Zumal das Protokoll später sowohl beim Vereinsregister eingereicht werden muss, als auch vom Finanzamt bei Antragstellung auf Erlass eines Feststellungsbescheids für die Gemeinnützigkeit des neugegründeten Vereins benötigt wird.  

Es sollte stets zuvor darauf geachtet werden, dass Satzungen meist auch Vorgaben für Beschlussfassungen und Protokollführungen enthalten. 

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Das Registergericht des Amtsgerichts (AG) Berlin-Charlottenburg und das Kammergericht (KG) Berlin haben sich mit ihrer tendenziell vereinsunfreundlichen Rechtsprechung der letzten Jahre bundesweit einen Namen gemacht.   

Ein Landesverband in der Rechtsform des e. V. hatte Ortsverbände, die nicht in das Vereinsregister eingetragen waren. Ausweislich der Satzung des Landesverbandes bestand der Vorstand eines Ortsverbandes aus dem Vorsitzenden, seinem Stellvertreter, einem Schatzmeister und einem Schriftführer.