Zweckbetrieb

In gemeinnützigen Organisationen ist der Zweckbetrieb ein wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb, der in seiner Gesamtrichtung dazu dient, die steuerbegünstigten satzungsmäßigen Zwecke zu verwirklichen.

Dabei dürfen die Zwecke nur durch einen solchen Geschäftsbetrieb erreicht werden und er darf zu nicht begünstigten Betrieben derselben oder ähnlicher Art nicht in größerem Umfang in Wettbewerb treten, als es bei Erfüllung der steuerbegünstigten Zwecke unvermeidbar ist. Gewinne aus Zweckbetrieben unterliegen keiner Ertragsbesteuerung.

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Ausschließlichkeit Ausschließlichkeit nach § 56 AO liegt vor, wenn ein Verein nur seine steuerbegünstigten satzungsmäßigen Zwecke verfolgt. Dies ...

Steuerliche Bereiche des gemeinnützigen Vereins Jeder gemeinnützige Verein hat einen steuerfreien Kernbereich, den ideellen Bereich. Dieser ...

Der Fall Ein Verein war anerkannter Träger der freien Jugendhilfe und Mitglied im deutschen paritätischen Wohlfahrtsverband. Seine wesentliche Tätigkeit bestand in der Organisation von Reisen mit Jugendlichen gegen Entgelt. Der Verein übte daneben keine weitere nichtwirtschaftliche Tätigkeit aus. Das Finanzgericht kam zu dem Ergebnis, dass die Gemeinnützigkeit abzuerkennen sei.
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Bei unserer letzten Mitgliederversammlung stand auf unserer Tagesordnung die Entlastung des Vorstands. Vorab gab es Unstimmigkeiten beim Bericht des Schatzmeisters, da dieser einige Fragen der Mitglieder wegen eines Darlehenvertrages für den Umbau unseres Vereinsheims überhaupt nicht beantworten konnte, und der Vorstand nicht einmal wusste, wer den Vertrag ausgehandelt hat. Daraufhin hat die Mitgliederversammlung die Entlastung verweigert. Was bedeutet das jetzt für den Verein? Wie müssen wir jetzt gegen den Vorstand weiter vorgehen?  

Die Nutzung der Steuervorteile, die mit der Erreichung des Gemeinnützigkeitsstatus verbunden sind, gehört zu den wichtigsten Zielen bei Vereinsgründungen. Leider gibt es die "Gemeinnützigkeit" nicht automatisch. Aber wie holt man sich die Anerkennung als gemeinnütziger Verein?

Dem 1. Vorsitzenden obliegt die Verantwortung für die Vereinsführung entsprechend der Satzung, der Tradition des Vereins sowie der Zielvorstellung der Vorstandschaft. 

Schon sehr bald ist es soweit: am 25. Mai 2018 tritt die EU-Datenschutzgrundverordnung (kurz: DSGVO) in Kraft. Sie gilt einheitlich EU-weit und will die individuelle Sicherheit im Umgang mit personen-bezogenen Daten auf einen einheitlichen Level erhöhen und festigen (Datenschutz).  

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Der Mitgliedsbeitrag stellt eine der Hauptfinanzierungsquellen eines Vereins dar. Gleichzeitig wird er aber auch häufig zu einem Streitthema, das sich im Extremfall zur Zerreißprobe des Vereins entwickelt. Darum muss der Beitrag mehrere Voraussetzungen erfüllen. 

Ein Dauerbrenner in der Praxis sind Fragen rund um die Vorstandsämter, die Besetzung des Vorstands, das Vorgehen bei ausscheidenden und bei nicht besetzbaren Vorstandsämtern.

Dem Protokollführer steht es weitestgehend frei, wie er das Protokoll über die Gründung und erstmalige Mitgliederversammlung eines Vereins führt und welche Formulierungen er wählt. An gewisse inhaltliche Vorgaben ist er jedoch gebunden. Zumal das Protokoll später sowohl beim Vereinsregister eingereicht werden muss, als auch vom Finanzamt bei Antragstellung auf Erlass eines Feststellungsbescheids für die Gemeinnützigkeit des neugegründeten Vereins benötigt wird.  

Seit der Einführung der Ehrenamtspauschale (§ 3 Nr. 26a EStG) 2007 und deren Erhöhung 2013 auf 720 Euro und der Änderung in § 27 Abs. 3 Satz 2 BGB zum 01.01.2015, wonach der Vorstand nach § 26 BGB sein Amt nur unentgeltlich ausführen soll (vorbehaltlich einer abweichenden Satzungsgrundlage, § 40 BGB), ist das Thema Vergütung des Vorstands des Vereins, aber auch anderer Organmitglieder des e. V. (z. B. „Präsidium“ und Aufsichtsrat), ein zentrales Thema in der Praxis.

Es sollte stets zuvor darauf geachtet werden, dass Satzungen meist auch Vorgaben für Beschlussfassungen und Protokollführungen enthalten.