Vergnügungssteuer

Verwandte Begriffe

Die Vergnügungssteuer ist eine von einzelnen Gemeinden erhobene Steuererklärung bei Veranstaltungen.
Besteuert werden auf der Basis von Kommunalabgabengesetzen vor allem Tanzveranstaltungen (Diskotheken), der Betrieb von Spielautomaten und Unterhaltungsgeräten sowie gelegentlich Filmvorführungen.
Die Steuer wird vom Veranstalter erhoben.

Praxis-Tipp: Vereine sollten vor einer Veranstaltung erfragen, ob die Veranstaltung evtl. steuerbefreit ist, oder nicht!

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Der Schatzmeister/Kassierer/Kassenwart verwaltet die Kasse des Vereins und führt ordnungsgemäß Buch über alle Einnahmen und Ausgaben. Soweit die Satzung des Vereins keine expliziten Vorgaben enthält, ist der Schatzmeister allein verantwortlich für alle finanziellen Angelegenheiten des Vereins. Dazu gehören die Finanzplanung, die Erledigung der Buchführung, die Erstellung des Rechnungsabschlusses und die Erledigung der steuerlichen Angelegenheiten. Die Unterrichtung des Vorstands erfolgt durch regelmäßigen Bericht in den Vorstandsitzungen.

Bundesweit herrschen große Unterschiede bei Zuschüssen und öffentlichen Fördergeldern. Die Palette von Förderbereichen, -möglichkeiten, Förderungsformen und Ansprechpartnern für Förderungen ist nahezu unüberschaubar. 

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Häufig werden auf Webseiten von Vereinen Bilder von Personen veröffentlicht, z.B. im Zusammenhang mit Veranstaltungen. Dies ist grundsätzlich zulässig, um aber böse Überraschungen zu vermeiden, müssen einige Grundsätze durch den Vorstand beachtet werden.

Im neudeutschen Sprachgebrauch hat es sich eingebürgert, dass jede Veranstaltung als Event bezeichnet wird. Doch häufig ist so eine Veranstaltung mehr oder weniger „Selbstzweck“. Sie wird durchgeführt, weil man das schon immer gemacht hat oder weil man sich nach außen darstellen will (was ja ein guter Ansatz ist). Schaut man sich aber bei kommerziellen Events von Firmen um, wird man merken, dass dort mehr dahintersteckt.

Der Fall betrifft den Deutschen Schwimmverband e.V. (DSV) und die in seiner Rechtsordnung verankerte Reichweite seiner Verbandsgerichtsbarkeit.

Das Bundesfinanzministerium hat bereits mit BMF-Schreiben vom 22.09.2015 (BStBl 2015 I S. 745 f.) vereinfachte Spendengrundsätze zugelassen, die es ermöglichen sollen, dass private Spender, vor allem aber auch gemeinnützige Vereine und Hilfsorganisationen, dadurch den finanziellen Rahmen für die Flüchtlingshilfe neben staatlichen Institutionen erleichtern und selbst fördern können. 

Mit der Einhaltung von entsprechenden DIN-Normen allein hat ein Verein seine Verkehrssicherungspflicht nicht zwingend erfüllt. 

Die damals 49-jährige Klägerin ist Lehrerin an einem Gymnasium. Der Förderverein der Schule organisierte 2014 an einem Samstag ein Volleyballturnier. Die Klägerin stürzte beim Volleyballspielen auf das rechte Knie. Wegen des erlittenen Knieschadens war sie zweieinhalb Monate lang krankgeschrieben. Die Unfallkasse Sachsen lehnte den Versicherungsschutz ab.