> zur Übersicht Forum
Userbild
17.06.2017, 12:55 von bgb-vereinProfil ansehen
Allgemeines Forum|§58 BGB - Sollinhalte einer Satzung
Hallo Community,

ich beschäftige mich gerade mit dem BGB zwecks einer Vereinsgründung. Da jede Satzungsänderung finanzielle Konsequenzen hat, sollte sie (allerdings unter Beachtung des Maßes) so selten wie möglich geändert werden, um keine vermeidbaren Kosten zu erzeugen.

Nach §58 BGB sind folgende Aspekte Sollinhalte einer Satzung:
- Eintritt / Austritt von Mitgliedern
- Mitgliederbeiträge
- Vorstandsbildung
- Voraussetzungen und Form zur Berufung einer MV, sowie Beurkundung der Beschlüsse

Da diese nicht zwangsläufig Pflicht sind, wie in in §57, bestünde da Möglichkeit diese Aspekte in entsprechende Ordnungen auszulagern und die Satzung darauf verweisen zu lassen?

Viele Grüße
Userbild
Alle 7 Antworten
Userbild
17.06.2017, 10:00 von Bruder Tom
Profil ansehen
Nein sie Sollinhalte von BGB §58 können nicht in Ordnungen ausgelagert werden. Sonst wären es ja keine Sollinhalte, die zum Teil auch Elemetar für die Satzung sind (z.B. Vorstand).
Zb. das ein schriftl. Beitrittsantrag zustellen ist, wann ein Mitglied ausscheidet (z.B. Schriftl. Austrittserklärung o. Tod).
Das Mitglieder Beiträge zu leisten haben. Hier können die Modalitäten, z.B. Jahresbeitrag, höhe des Beitrages, Fälligkeiten usw. in einer Ordnung festgelegt werden, die auch durch die MV zu verabschieden ist.
Es macht also Sinn die Dinge die sich jederzeit Ändern könne z.B. Beitragshöhe in einer Ordnung festzulegen.
Userbild
Userbild
17.06.2017, 03:43 von bgb-verein
Profil ansehen
Bzgl des letzten Beitrags meiner Seite: Natürlich die Sollinhalte nach §58, nicht §57.
Userbild
Userbild
17.06.2017, 03:42 von bgb-verein
Profil ansehen
Hallo Bruder Tom,
danke für den Link für eine Vorlage, allerdings wurde meine Frage damit nicht beantwortet. Prinzipiell ist es möglich Inhalte in Ordnungen auszulagern, meine Frage lautet: ist es möglich die Sollinhalte nach §57 auszulagern mit entsprechenden Verweisen der Satzung auf diese Ordnungen? Wenn dies nicht möglich sein sollte, warum existiert eine Trennung zwischen §57 und §58? In diese Richtung geht meine Frage.
Userbild
Userbild
17.06.2017, 03:25 von Bruder Tom
Profil ansehen
Lieber bgb-verein, gehen Sie bitte auf www.justiz.nrw.de.
Dort auf das Menü "Justiz in NRW" > Gerichte und Behörden > Freiwillige Gerichtsbarkeit > Registersachen
Dort finden Sie Muster: Satzung eines gemeinnützigen Vereins
Userbild
Userbild
17.06.2017, 03:21 von Bruder Tom
Profil ansehen
Liebe Adims,
wieso kann man keine Links einstellen? Völlig unverständlich!
Userbild
Userbild
17.06.2017, 03:20 von Bruder Tom
Profil ansehen
Sorry der Link wurde beim speichern "verunstaltet".
Hoffe es klappt jetzt.

www.justiz.nrw.de
Userbild
Userbild
17.06.2017, 03:19 von Bruder Tom
Profil ansehen
Hier gibt´s eine Mustersatzung, die Sie nach ihren Bedürfnissen anpassen können:
www.justiz.nrw.de
Userbild
Wir freuen uns von Ihnen zu hören!
Haben Sie Fragen, Anregungen oder Kritik?
Schreiben Sie uns!
>weiter